Von: Filippo Larizza
Gesendet: Dienstag, 24. Juni 2025 11:24
An: [email protected]
Cc: Christian Oesch, Präsident Schweizerischer Verein WIR

Betreff: Aktuelle Lage

Sehr geehrter Herr Bundesrat Cassis

Als engagierter Bürger dieses Landes wende ich mich mit einer Reihe von Fragen und Anliegen an Sie, die mich – und viele andere – seit längerer Zeit beschäftigen. Gerade in den vergangenen Jahren hat sich ein wachsendes Gefühl der Entfremdung zwischen der Bevölkerung und den politischen Institutionen eingestellt. Mein Wunsch ist es, wieder Vertrauen aufbauen zu können. Dazu braucht es ehrliche Antworten, transparente Kommunikation und ernstgemeinten Dialog.

1. Umgang mit der Pandemie und demokratischen Grundprinzipien
Warum wurde während der Corona-Krise auf Notrecht gesetzt, ohne dass das Parlament durchgehend eingebunden war? Rückblickend scheint es, als ob zentrale Entscheidungen (Lockdown, Maskenpflicht, Impfstrategie) ohne ausreichende Debatte oder kritische Kontrolle getroffen wurden. Wie gedenken Sie, diese Phase aufzuarbeiten? Wird es eine transparente Untersuchung geben?

2. Neutralität und internationale Verflechtungen
Die schweizerische Neutralität war jahrzehntelang ein Stabilitätsanker. Warum wird sie zunehmend in Frage gestellt – etwa durch Waffenlieferungen über Umwege oder politische Nähe zu Konfliktparteien? Wie steht die Schweiz heute offiziell zur aktiven Neutralitätspolitik?

3. Zusammenarbeit mit Organisationen wie WEF, WHO und GAVI
In der Bevölkerung herrscht Skepsis gegenüber der Einflussnahme supranationaler Organisationen. Können Sie offenlegen, wie weitreichend die Verbindungen der Schweiz zu diesen Institutionen sind und wie darüber entschieden wurde? Besteht eine Möglichkeit zur öffentlichen Diskussion über diese Partnerschaften?

4. Medienvielfalt und Informationspolitik
Wie stellen Sie sicher, dass staatlich unterstützte Medien weiterhin unabhängig berichten und auch kritische Stimmen ausreichend Raum erhalten? Wird das Prinzip der Meinungsvielfalt bei der Medienförderung aktiv gewahrt?

5. Aufarbeitung wirtschaftlicher Entscheidungen
Mehrere Milliarden wurden in Krisenzeiten für Massnahmen, Rettungspakete und internationale Engagements gesprochen. Werden diese Ausgaben unabhängig geprüft? Welche Mechanismen stellen sicher, dass Fehlinvestitionen oder Misswirtschaft politische Konsequenzen haben?

6. Digitale Infrastruktur, 5G, Datenschutz
Die Einführung von 5G und digitaler Überwachungstechnologie verunsichert viele Menschen. Wird die Bevölkerung ausreichend über Risiken und Nutzen aufgeklärt? Werden Studien zur Auswirkung auf Gesundheit und Umwelt transparent kommuniziert?

7. Umgang mit Impfnebenwirkungen und Geschädigten
Gibt es eine transparente und niederschwellige Möglichkeit für Menschen, die sich nach einer Impfung geschädigt fühlen, Gehör zu finden und Unterstützung zu erhalten? Wo wird über solche Fälle öffentlich berichtet?

Fazit

Ich stelle diese Fragen nicht aus Ablehnung gegenüber unserem Land oder seiner Institutionen, sondern aus Sorge. Die Schweiz lebt von der aktiven Beteiligung und dem Vertrauen ihrer Bürger. Bitte nehmen Sie diese Rückmeldung ernst – nicht als Angriff, sondern als Einladung, wieder aufeinander zuzugehen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und hoffe auf eine sachliche, transparente Auseinandersetzung mit den angesprochenen Punkten.

Mit freundlichen Grüssen

F. Larizza