Schweizer Armee über geheimen deutschen Operationsplan informiert

Schweizer Armee über geheimen deutschen Operationsplan informiert

Das VBS bestätigt erstmals: Die Schweizer Armee wurde „bei Kontakten auf verschiedenen Ebenen“ über den OPLAN Deutschland informiert. Und bei den Gesprächen mit der Bundeswehr geht es laut VBS um „gegenseitige Erwartungen und mögliche Kooperationen“. Das lässt aufhorchen. Denn der OPLAN Deutschland ist geheim klassifiziert.

Was wird zwischen der Schweizer Armee und der Bundeswehr besprochen? Und vor allem: Welche „Erwartungen“ hat Deutschland an die Schweiz?

Der Operationsplan Deutschland bereitet Deutschland auf den Krisen- und Bündnisfall vor. Das Land soll dann unter anderem als militärische Drehscheibe dienen: Truppen und Material bewegen, alliierte Streitkräfte versorgen und deren Verlegung unterstützen. In einer öffentlichen Bundeswehr-Präsentation wird Deutschland als „truppenstellende, Transit und Host Nation“ bezeichnet.

Dann schaut man sich die öffentlich gezeigten Karten an. Darauf sind militärische Bewegungs- und Versorgungsströme eingezeichnet, die über Deutschlands Grenzen hinausführen, auch in Richtung Schweiz. Deshalb wollten wir es genauer wissen.

Ist die Schweiz in diese Überlegungen einbezogen? Geht es um Transit durch die Schweiz? Um logistische Unterstützung? Um Host Nation Support? Oder um andere Formen der Zusammenarbeit?

Wir haben beim VBS gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ) nach den Kontakten zu deutschen Behörden betreffend OPLAN Deutschland, Host Nation Support und Military Mobility gefragt. Die verlangten Informationen bekommen wir nicht. Aber die Begründung des VBS verrät einiges.

Wörtlich schreibt es:

„Anlässlich von Kontakten auf verschiedenen Ebenen wurde die Gruppe Verteidigung über den OPLAN Deutschland informiert.“

Weiter bestätigt das VBS regelmässige fachliche Kontakte mit der Bundeswehr. Dabei würden „Informationen zu gegenseitigen Erwartungen und möglichen Kooperationen ausgetauscht.“

Verschlusssache

Was genau besprochen wurde, bleibt unter Verschluss. Das VBS erklärt, der OPLAN Deutschland sei geheim klassifiziert. Auch die Fachgespräche darüber und die daraus gewonnenen Erkenntnisse würden als Verschlusssachen behandelt. Eine Offenlegung könne die internationalen Beziehungen der Schweiz und den vertraulichen Austausch mit Partnerstaaten beeinträchtigen.

Damit kennen wir jetzt zwei Dinge, die das VBS selbst bestätigt: Die Schweizer Armee wurde über den geheimen OPLAN Deutschland informiert. Und mit der Bundeswehr wird über gegenseitige Erwartungen und mögliche Kooperationen gesprochen.

Was wir nicht erfahren, ist ausgerechnet das Entscheidende: Was sind diese Erwartungen und welche Rolle ist dabei für die Schweiz vorgesehen? Denn wenn die öffentlich dargestellten militärischen Bewegungsströme in Richtung Schweiz weisen und gleichzeitig Gespräche über Erwartungen und Kooperationen stattfinden, fragt man sich, ob der OPLAN Deutschland wirklich an der Schweizer Grenze endet?

Wir veröffentlichen die Korrespondenz zum BGÖ-Gesuch – von der ursprünglichen Anfrage über unsere Nachfrage bis zur vollständigen Antwort der Gruppe Verteidigung. Lest selbst.