Dieser Beitrag wurde dem Verein WIR zugestellt. Zwei Bürger richten sich in einem eingeschriebenen Schreiben an Bundesrat Albert Rösti und das BAKOM. Sie kritisieren die Teilrevision des Fernmeldegesetzes als demokratie- und grundrechtsgefährdend und fordern eine Sistierung sowie eine echte demokratische Neubewertung.
Christian Oesch beschreibt in würziger Kürze und in verständlicher Form, die aktuellen Situationen die uns politisch, ökologisch sowie gesundheitlich alle betreffen.
AKTION 10: Nein zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes Worum es hier wirklich geht Die Teilrevision des Fernmeldegesetzes ist kein technisches Update, sondern ein politischer Eingriff mit Sprengkraft. Siehe dazu auch unseren Hintergrundartikel «Mobilfunk: Erst...
Mit der Teilrevision des FMG plant der Bundesrat nichts weniger als eine strukturelle Entkernung des Rechtsschutzes beim Mobilfunkausbau. Was im politischen Raum gern als «Verfahrensvereinfachung» verkauft wird, ist in Wahrheit ein gezielter Angriff auf Einspracherechte, Gewaltenteilung und Vorsorgeprinzip.
Zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. September 2025 über das E-ID-Gesetz wurden mehrere Stimmrechtsbeschwerden eingereicht. Keine davon wurde materiell geprüft.
Christian Oesch beschreibt an diesem Event in würziger Kürze und in verständlicher Form all die aktuellen Situationen, die uns alle politisch, ökonomisch und gesundheitlich betreffen
