Pascal Najadi und Christian Oesch im Gespräch mit Dr. Tenpenny

Pascal Najadi und Christian Oesch im Gespräch mit Dr. Tenpenny

This Week with Dr. T. 

 Am Montag, den 16. Januar präsentierte Dr. Sherri Tenpenny eine neue Folge von ‚This Week With Dr. T‘ mit Pascal Najadi und Christian Oesch! Dies ist seit 2021 bereits das dritte Interview zwischen Tenpenny und Oesch.

Pascal Najadi (ehemaliger Investmentbanker, internationaler Regierungsberater und Schweizer Staatsbürger) hat den Schweizer Bundesratspräsidenten Alain Berset persönlich verklagt, nachdem bereits Kruse Law mit ihren Klägern am 14 Juli 2022 Strafanzeige gegen die Swissmedic (dasselbe wie die FDA in den USA) eingereicht haben.

Pascal Najadi und Christian Oesch berichten über die Strafanzeige gegen Bundesrat Berset und weitere Aktivitäten in der Schweiz. Dr. Sherri Tenpenny ist – nach Dr. Reiner Füllmich – die erste internationale Interviewerin, welche die Geschichte aufgreift. Aktuell gibt es nur EINEN solchen Fall auf der Welt.

This week with Dr. T

Special guests: Christian Oesch and Pascal Najadi

Interview auf Deutsch übersetzt von Translated Press

Dr. Sherri Tenpenny ist Ärztin und Stimme der Vernunft über Impfstoffe und aktuelle Ereignisse.

Sie nennt sich auch „Warrior for the preservation of human DNA“ (Kriegerin für die Erhaltung der menschlichen DNA)

Dr. Sherry Tenpenny

Doctor, Speaker, Educator, Consultant, Website Dr. Tenpenny

Dr. Sherri Tenpenny

Mehr über die Aktivitäten von Dr. Sherri Tenpenny erfahren Sie auf ihren Webseiten:

 

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Pascal Najadi ist ein bekannter internationaler Schweizer Investmentbanker, Filmemacher, Autor und war Vorstandsmitglied der Dresdner Bank, London, und von 1993 bis 2003 verantwortlich für das Kapitalmarktgeschäft in den Schwellenländern in Mitteleuropa, Zentralasien, der Russischen Föderation, Afrika und dem Nahen Osten.

Pascal Najadi

Investmentbanker, Filmemacher und Autor, Neutral Swiss - Rumble

Pascal Najadi

Pascal Najadi ist ein bekannter internationaler Schweizer Investmentbanker, Filmemacher, Autor und der Sohn von Hussain Najadi, dem Gründer der AmBank Group in Malaysia, der am 29. Juli 2013 in Kuala Lumpur, Malaysia, ermordet wurde. Pascal Najadi war Vorstandsmitglied der Dresdner Bank, London, und von 1993 bis 2003 verantwortlich für das Kapitalmarktgeschäft in den Schwellenländern in Mitteleuropa, Zentralasien, der Russischen Föderation, Afrika und dem Nahen Osten. Er wurde am 20. August 1967 in Luzern, Schweiz, geboren. Seine Mutter ist Heidi Anderhub-Minger, eine direkte Nachfahrin von Rudolf Minger, ehemaliger Schweizer Bundesrat und Bundespräsident vor und zu Beginn des Zweiten Weltkriegs.

Pascal Najadi ist auch Filmproduzent und hat den Schweizer Kinofilm „GROUNDING, die letzten Tage der Swissair“ (2006) produziert, der zu einem der besten Filme der Schweizer Filmgeschichte gewählt wurde.

Im Sommer 2022 hat er mit der Produktion des Doku-Dramas „The Najadi Assassination“ über die Ermordung seines verstorbenen Vaters Hussain Najadi in Malaysia begonnen. Der renommierte Schweizer Filmemacher und Regisseur Michael Steiner gehört zu seinem Produktionsteam.
Die Ermordung von Hussain Najadi bleibt bis heute ein Rätsel, da sie durch den malaysischen 1MDB-Skandal überschattet wurde, der den ehemaligen malaysischen Premierminister Najib Razak 2022 ins Gefängnis brachte. Das US-Justizministerium bezeichnete den 1MDB-Skandal als den größten kleptokratischen Raubzug der Geschichte. Mehr als 4,7 Mrd. USD wurden mit Hilfe internationaler Banken und schließlich der AmBank in Kuala Lumpur, der 1975 von Hussain Najadi gegründeten Bank, über die 1MDB und ihr Netz von Unternehmen gewaschen. Pascal Najadi ist dafür bekannt, dass er sich dafür einsetzt, die Wahrheit hinter der Ermordung aufzudecken.

Pascal Najadi wohnt in der Schweiz und ist mit Anna Najadi-Janson, einer professionellen Schweizer Fotografin, verheiratet.

Christian ist einer der führenden Schweizer Gegner der Corona-Agenda und der internationalen Umsetzung von 5G. Seine Präsentationen, die die Ignoranz von Regierungen und Politikern zu diesen beiden Themen aufzeigen, tragen dazu bei, das Bild der Bürger vor Ort zu verändern.

Christian Oesch

Präsident, Schweizerischer Verein WIR, Website Verein WIR

Christian Oesch

Christian ist einer der führenden Schweizer Gegner der Corona-Agenda und der internationalen Umsetzung von 5G. Seine Präsentationen, die die Ignoranz von Regierungen und Politikern zu diesen beiden Themen aufzeigen, tragen dazu bei, das Bild der Bürger vor Ort zu verändern.

Als Direktor der Lepitus Enterprises AG ist Christian Oesch seit fast 20 Jahren in der internationalen Geschäftsentwicklung tätig und hat sich dabei auf verschiedene Tools und Technologien für die integrative Medizin konzentriert. Dies hat es ihm ermöglicht, mit Hunderten von Ärzten, Wissenschaftlern, Praktikern, Therapeuten und Patienten weltweit in Kontakt zu treten und zu bleiben.

Christian ist derzeit als Präsident des Schweizerischen Vereins WIR tätig, einer Schweizer Non-Profit-Organisation. Seine Arbeit umfasst die Koordination verschiedener Freiheitsbewegungen, das Einholen von Rechtsgutachten und die Mobilisierung von Basisorganisationen, die sich mit Hilfe von Fragebögen und Petitionen gegen die Corona- und 5G-Agenda wenden. Er ist auch an der Lancierung von Strafanzeigen, politischen Initiativen und anderen aktivistischen Projekten in und um die Schweiz beteiligt.

Der Schweizerische Verein WIR handelt

Hier nur einige der Tätigkeiten, die wir im vergangenen Jahr angepackt und umgesetzt haben, einige davon sind noch aktuell am Laufen:

  • Über 50 Vorträge durch Christians schweizweites Engagement (Total gegen 5000 Teilnehmer)
  • Christian wurde durch AUF1 interviewt - dieses Interview wurde auf Telegram über 150,000 Mal angesehen und geteilt
  • Rechtliche Hinweise (vier Briefe an die Landesregierung und die höheren Stabsoffiziere der Schweiz)
  • Mehrere Informationsveranstaltungen zu 5G Mobilfunk (einige davon wurden auch gefilmt und durch TTV & Kla.TV geteilt)
  • In Zusammenarbeit mit Plannetzwerk um die 10 neue 5G-Mandate mit Gemeinden, die sich gegen den 5G Mobilfunk wehren.
  • Krisenvorsorge (über 2500 Leute, die wir allein mit diesem Thema vorbereiten und erreichen konnten)
  • Durchführung von 4 Silberwasser-Kursen und damit Ausbildung von rund 200 neuen Silberwasser-Herstellern
  • Neugestaltung Website WIR
  • Lancierung der neuen Plattform WIR Marktplatz
  • Unterstützung Kruse Law bzgl. Strafanzeige gegen Swissmedic
  • Brief an mRNA Impfstellen und Impfärzte in der ganzen Schweiz, unter Mitwirkung der Bevölkerung
  • Neue Entwicklung von Vortrag-Serien und Projekten für das kommende Jahr 2023
Sie haben Ideen und Vorschläge, wie Sie unser Projekt unterstützen könnten?

Wir freuen uns über Ihre Meinung!

5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck

5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck

Mailverkehr zwischen Edith Graf-Litscher, Nationalrätin und Daniel Laubscher, Plannetzwerk

Oder: wenn Fakten auf Politik treffen

Von: Daniel Laubscher
Gesendet: Sonntag, 30. Oktober 2022 11:33
An: Lena Allenspach SP Schweiz

5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck

Sehr geehrte Frau Allensbach

Als ein der Naturwissenschaft verpflichtender Architekt und Raumplaner, bin ich doch sehr erstaunt über die Aussagen von Frau Edith Graf-Litscher vom 26. Oktober 2022.

Dass es sich beim Mobilfunkdienst 5G um eine technologische Weiterentwicklung handelt, welche mit einer gänzlich neuen Funktechnik (beamforming) betrieben wird, ist sowohl in der Gesellschaft, Politik und Wissenschaft unbestritten.

Diese neue Technologie ist erforderlich um ein Kapazitätsproblem bei der funktechnischen Datenübertragen zu beheben. Die Mobilfunkbranche will gemäss eigenen Aussagen 100x mehr Daten, 100x schneller übertragen. Dies ist jedoch gemäss der wissenschaftlich allseitig anerkannten Strahlungsphysik nicht möglich, ohne massiven Sendeleistungsausbau und der Erhöhung der Strahlenschutzgrenzwerte! Dies haben die Mobilfunkbetreiber dem Bund bereits vor der Konzessionsersteigerung im Jahre 2017 mitgeteilt. Sie seien am Mobilfunkdienst 5G interessiert – jedoch müsse gleichzeitig auch die Strahlenschutzgrenzwerte erhöht und das Schutzkonzept aufgeweicht werden, um die neue Mobilfunktechnik anwenden zu können.

Dies ist nicht geschehen und daher sind die in den Baugesuchen angegebenen Sendeleistungen sehr tief gehalten. Mit diesen Sendeleistungen können aber keine adaptiven Antennen betrieben und mehr Daten schneller übertragen werden. Dies bestätigt Ihnen jeder Antennenhersteller in seinen Produktebeschrieben oder jeder ausgewiesene Elektroingenieur.

Eine Mobilfunkantenne benötigt für die Übertragen der Datenmenge mittels Funk Sendeleistung (ERP / Watt). Notabene benötigt die Funktechnik 10x mehr Energie um die gleiche Datenmenge zu übertragen, als wenn dies über Glasfaser geschehen würde. Ich gehe davon aus, dass dies Frau Graf-Litscher als Präsidentin von Glasfasernetz Schweiz weis.

Im Artikel behauptet nun Frau Graf-Litscher, dass es durch den Ausbau von 5G zu weniger Strahlung kommt. Dabei verkennt Sie dass dies wie erwähnt physikalisch nicht möglich ist. Selbst die Swisscom bestätigt diesen wissenschaftlichen Sachverhalt:

Mehr Daten (100x mehr; 100x schneller) übertragen ohne die Sendeleistung zu erhöhen ist nicht möglich, da gemäss den Gesetzen der Strahlungsphysik die Übertragung einer Dateneinheit immer die gleiche Einheit Sendeleistung benötigt! Als grundsätzliche Alternative würde sich daher wie bereits erwähnt die Leitungstechnik über Glasfaser aufdrängen, da hier effektiv mit weniger Leistung (Strom) die gleiche Datenmenge mit weniger Energie übertragen werden kann. Insbesondere heute und zukünftig, wo der Bund und Frau Sommaruga zum Stromsparen aufruft. Das Frau Graf-Litscher als Präsidentin von Glasfasernetz Schweiz im Namen der SP Schweiz mit wissenschaftlich unhaltbaren Argumenten für den Ausbau der Mobilfunknetzen aufruft, ist für mich nicht nachvollziehbar und rein politisch motiviert.

Hingegen sind die neuen adaptiven Antennen (5G) effizienter und brauchen um die gleiche Datenmenge zu übertragen weniger lang als die bisherigen konventionellen Antennen. Sie sind viel schneller und schiessen die Datenmenge regelrecht zum Datenempfänger (Nutzer). Zudem sind adaptive Antennen in der Lage die Strahlung (Bündelung der Strahlenleistung in einzelne Beams) auf die Nutzer zu fokussieren. Darum strahlen diese Antennen dort mehr wo mehr Leistung abgerufen wird. Effizientere Antennen garantieren jedoch nicht automatisch weniger Strahlung wie im Artikel behauptet wird. Werden immer mehr Antennen erforderlich, welche immer stärker strahlen, wird die Effizienz durch den Rebound-Effekt aufgehoben und die effektive Strahlung nimmt zu.

Als Vergleich mögen unsere Automobile mit Verbrennungsmotor dienen. Der erste VW Käfer war eine Dreckschleuder bezüglich Abgase und Co2. Die heutigen VWs sind viel effizienter und stärker motorisiert, stossen viel weniger Abgase und Co2 aus. Trotzdem nimmt die effektive und absolute Belastung mit Co2 jedes Jahr (ausser im ersten Lockdown) zu. Warum? Weil immer mehr Autos immer weiter fahren und immer mehr Strassen gebaut werden, welche die Mobilität zusätzlich fördern. Auch hier wurde und wird die Effizienz der neuen Technik durch den Rebound-Effekt aufgefressen.

Analog den Gesetzen der Strahlungsphysik ist wissenschaftlich belegt, dass mehr und stärkere Antennen die effektive Gesamtstrahlung (Exposition) erhöht. Das vom Bund ins Feld geführte Monitoring hat kaum die effektive adaptive Strahlung (5G) gemessen. Dies ist technisch noch gar nicht möglich (fehlende Messgeräte) und die Prognosen in den Baugesuchen werden bis heute lediglich geschätzt und hochgerechnet. Dazu kommt, dass die Messmethode immer noch nicht rechtssicher angewendet werden kann und mehrere Beschwerden dazu beim Bundesgericht hängig sind. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern sistiert daher sämtliche Verfahren. Siehe dazu auch:

Gigaherz › 5G: TA-Medien lancieren Offensive gegen die Zivilbevölkerung.

Der CEO Swisscom bestätigte in der NZZ vom 16.Juni 2019, dass für 5G entweder noch deutlich mehr Antennen oder die Erhöhung der geltenden Grenzwerte NISV erforderlich sind. Eine max. Erhöhung der Sendeleistung um Faktor 10 wurde durch den Bundesrat am 17. Dezember 2021 eingeführt. Er änderte die NIS-Verordnung dazu rechtswidrig. Insbesondere soll eine Erhöhung der Sendeleistung kein Baugesuch mehr erfordern. Dadurch wird jedoch das Umweltschutzgesetz und das darin stipulierte Vorsorgeprinzip verletzt. Auch dazu wird sich das Bundesgericht noch äussern müssen.

Entscheidend ist jedoch, dass es durch diese Sendeleistungserhöhung zu Überschreitungen der Strahlengrenzwerte kommt. Auch dies wird weder vom Bund (BAFU;BAKOM) noch von den kant. NIS-Fachstellen bestritten. Diese Überschreitung komme aber nur örtlich und zeitlich beschränkt vor und im Mittel von 6 Minuten seien die Grenzwerte eingehalten. Auch diese Messweise ist wissenschaftlich nicht haltbar. Wenn der Bundesrat beschliessen würde, auf der Autobahn sei 120 Km/h lediglich im Mittel von 6 Minuten einzuhalten, käme es auch zu zeitlich und örtlich beschränkten Tempoüberschreitungen.

Schliesslich hat der Bund und Bundesrat Berset unlängst die schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bestätigt. Die BERENIS bestätigt, dass es aufgrund der Studienlage bereits bei den heutigen Grenzwerten zu schädlichen Folgen für Mensch, Tier und Fauna kommen kann.

Trotz dieser Faktenlage will die SP Schweiz den stetigen Ausbau der EMF-Strahlung fördern?!

Es gäbe für Ihre Partei noch weitere Argumente, welche gegen den ständigen Ausbau der Mobilfunkdienste und deren Anwendungen spräche. So will der Bund das Fernmeldegesetz dahingehend anpassen, dass die Bevölkerung mittels 5G in Echtzeit überwacht werden kann. Will das die SP?

Herzlichen Dank für Ihre Kenntnisnahme und Antwort.

Freundliche Grüsse

Daniel Laubscher

Von: Daniel Laubscher
Gesendet: Dienstag, 15. November 2022 09:29
An: Lena Allenspach, SP Schweiz
Cc: Edith Graf-Litscher

Betreff: WG: 5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck

Sehr geehrte Frau Allenspach

Da ich weder von Ihnen noch von Frau Graf-Litscher eine Antwort auf mein Mail vom 30. Oktober erhalten habe, versuche ich die krass falschen und wissenschaftlich nicht haltbaren Aussagen mit den beigelegten Studien und Berichten zum erhöhten Strombedarf von 5G zu belegen.

Diesen zur Folge benötigt die 5G-Funktechnik fast 14 mal mehr Energie als Glasfaser. 5G benötigt auch mehr Energie als 4G, da dieser Dienst mehr Daten schneller übertragen will. Dies ist wie bereits aufgezeigt nicht möglich ohne mehr Sendeleistung und Strahlung (EMF).

Als Präsidentin von Glasfasernetz Schweiz sollte Frau Graf-Litscher davon Kenntnis haben. Es ist daher umso unverständlicher, dass Sie auf der SP-Homepage solche Fake News verbreitet. Sie stützt sich politisch wohl auf die durch die Leitmedien verbreiteten Falschaussagen, dass 5G weniger Strahlung verursache. Diese Propaganda der Mobilfunkbetreiber wird leider durch die Bundesbehörde gestützt. Es haben aber unlängst Wissenschaftler diese Fakes widerlegt:

Gigaherz › 5G: Die 7 schönsten Mobilflunker-Märchen

Zumindest der SP Bundesrat Berset hat die immer stärkere und häufiger auftretende Mobilfunkstrahlung als schädlich eingestuft. Und die noch SP Bundesrätin Sommaruga ruft zum Strom sparen auf. Bei 5G ist das Potenzial immens! Die SP setzt sich doch ein für einen «nachhaltigen» Umweltschutz und Energieversorgung?!

Ich empfehle daher Frau Graf-Litscher sich auf Ihr Mandat bei Glasfaser Schweiz zu konzentrieren und sich zusammen mit der ASUT für massgeschneiderte Lösungen mit weniger Mobilfunkstrahlung einzusetzen. Denn das will sie ja offensichtlich – weniger Strahlung und Stromsparen.

Besten Dank für Ihre Kenntnisnahme.

Freundliche Grüsse

Daniel Laubscher | Ortsplanung/Stadtplanung/Raumplanung

Von: Daniel Laubscher
Gesendet: Freitag, 2. Dezember 2022 14:38
An: Graf-Litscher Edith
Cc: Lena Allenspach, SP Schweiz; [email protected]; [email protected]; [email protected]

Betreff: WG: 5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck / Interview Bund 2.12.22

Sehr geehrte Frau Graf-Litscher

Ich bin ebenfalls Ihrer Meinung, dass die Diskussion sachlich und auf Fakten basierend geführt werden soll. Auch Ihren Vorschlag, dass kritische Stimmen ernst genommen werden und in den Dialog aufzunehmen sind, unterschreibe ich sofort. Darum gelang ich aufgrund Ihrer Äusserungen auf der Homepage der SP Schweiz bereits zweimal an Sie (siehe Mails unten) – leider ohne Antwort bis heute.

Gemäss dem heutigen Interview im «Der Bund» sind Sie immer noch dem Trugschluss verfallen, dass der Mobilfunkdienst 5G (Mehr Daten, schneller übertragen) unter Einhaltung der heutigen Grenzwerte betrieben werden kann. Ihr Verband ASUT und die Mobilfunkbetreiber haben jedoch bereits 2017 dem Bund mitgeteilt, dass eine Konzession 5G nur Sinn macht, wenn gleichzeitig die Anlagegrenzwerte erhöht (von 5 auf 20 V/m) werden. Ansonsten kann das Ziel mehr Daten schneller übertragen nicht erreicht werden. Dies wird auch durch die vom Bundesrat vor knapp einem Jahr geänderte Verordnung NIS bestätigt. Damit soll die Sendeleistung bis um das 10-fache erhöht werden.

Wie bereits zweimal aufgezeigt, lassen sich aber die Kapazitätsprobleme der Betreiber nicht mit den gleichen Grenzwerten und mehr Sendeleistung lösen! Das BAFU und alle Fachstellen NIS bestätigen Ihnen gerne, dass es bei dieser Lösung zu Grenzwertüberschreitungen kommt. Wenn auch nur zeitlich und örtlich beschränkt. Dort wo aber mehr Daten schneller heruntergeladen werden kommt es zu massiven Grenzwertüberschreitungen. Da dies nutzerabhängig geschieht, weiss man nicht wo genau diese Grenzwertüberschreitungen wann, wie oft und wie stark erfolgen. Das ist Strahlungsphysik. Gerne informiere ich Sie im Detail.

Darum sind auch die Aussagen, durch 5G nehme die Gesamtexpositionen ab schlicht falsch und entbehren jeder wissenschaftlichen Evidenz. Auch dazu sollten Sie sich wie selber vorgeschlagen, mit einem kritischen Betrachter der neuen adaptiven Mobilfunktechnik einmal unterhalten. Leider ist anzunehmen, dass sie weiterhin nur den Aussagen des Bundes glauben werden, welche z.T. nachweislich falsch sind.

Gerne lasse ich mich eines besseren belehren und würde mich auf eine Antwort von Ihnen sehr freuen.

Freundliche Grüsse

Daniel Laubscher | Ortsplanung/Stadtplanung/Raumplanung

Von: Graf-Litscher Edith PARL
Gesendet: Montag, 5. Dezember 2022 16:31
An: Daniel Laubscher 
Cc: Eveline Rutz; Lena Allenspach

AW: 5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck / Interview Bund 2.12.22

Sehr geehrter Herr Laubscher

Ich danke für Ihre zwei E-Mails und Gedankengänge. Mir ist es wichtig, einige Aspekte festzuhalten:

Ich behaupte nicht, dass es durch den Ausbau von 5G zu weniger Strahlung kommt. Ich halte fest, dass 5G dazu beiträgt, die Strahlenbelastung tief zu halten, weil die Technologie, wie Sie ebenfalls bestätigen, effizienter ist. Es wäre darum völlig falsch, auf eine alte Technologie zu setzen. Wir sollten, wo immer möglich und sinnvoll, auf modernste Technologien setzen. Im Mobilfunk ist es definitiv sinnvoll.

Es werden mehr Antennen notwendig werden, dass hält auch der Fachbericht des Bundes fest und war stets allen bewusst – allerdings dann auch mit den von Ihnen ausgeführten Vorteilen von Beamforming. Aber die Grenzwerte stehen nicht zur Debatte – das habe ich auch im Blog-Beitrag und im Interview mit dem Tages Anzeiger deutlich festgehalten: Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat zurecht den Gesundheitsschutz in allen Entscheiden als Nonplusultra tituliert, insbesondere die Beibehaltung der im internationalen Vergleich strengen Grenzwerte. Sie und wir Mitglieder in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) haben uns erfolgreich gegen eine Lockerung dieser Strahlengrenzwerte eingesetzt – und unsere Erwartungen an den Gesundheitsschutz sind mittlerweile umfassend erfüllt.

Ich vertraue in Bezug auf die Daten und Interpretation des Bafu-Monitoringberichts auf die Ausführungen und Einschätzungen der Experten des zuständigen Bundesamts sowie anerkannten Wissenschaftlern und nicht auf Einzelpersonen.

Den stetigen Ausbau der EMF-Strahlung würden wir von Seiten SP vor allem fördern, wenn wir 5G bekämpfen und stattdessen weiterhin auf die alten, ineffizienten Technologien setzen.

Schlicht falsch ist Ihre Aussage, wonach der Bund und Bundesrat Berset unlängst die schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bestätigt hätten. Genau wegen solchen Falschaussagen und gezielter Angstmacherei ist die Bevölkerung völlig verunsichert.

Wie immer in der Politik gibt es kein schwarz-weiss und es gibt durchaus kritische Aspekte beim Thema. Die Vorteile und Chancen von 5G überwiegen für mich aber deutlich und haben mich darum zu dieser Position geführt, die ich mit Überzeugung vertrete.

Freundliche Grüsse

Edith Graf-Litscher

Nationalrätin

Von: Daniel Laubscher 
Gesendet: Dienstag, 6. Dezember 2022 09:10
An: ‚Graf-Litscher Edith PARL‘
Cc: Lena  Allenspach; Eveline Rutz

AW: 5G: Technologischer Fortschritt und weniger Strahlung – Faktencheck / Interview Bund 2.12.22

Sehr geehrte Frau Graf-Litscher

Herzlichen Dank für Ihre Antwort und Bemühungen. Es freut mich sehr von Ihnen zu vernehmen, dass Sie zumindest die Tagesanzeiger- und «Bund»- Frontseitenmeldung nicht übernehmen, dass es durch 5G zu weniger Strahlung komme. Trotzdem scheinen Sie der Meinung zu sein, dass die effizienteren, adaptiven 5G Antennen weniger Strahlung verursachen, als z.B. die bisherige 4G-Technologie.

Dies ist genau der Trugschluss, welcher dem Effizienzmärchen verfällt und den Rebound-Effekt nicht berücksichtigt.

Sie bestätigen ja selber die Angaben des Bundes, dass es viel mehr Antennen für 5G benötigt. Dies hat bereits Herr Lehmann von Swisscom 2019 aufgezeigt und bestätigt. Er hat in seinem Vortrag ebenfalls bestätigt, dass 5G Funknetzabdeckung die 16-fache Leistung der Infrastruktur 1800 MHz Signalen (z.B. 4G) benötigt. Gerne können Sie dies in der beiliegenden Präsentation nachverfolgen.

Die 16-fache Sendeleistung führt zu einer massiv höheren Strahlenbelastung und die Anlagegrenzwerte an den OMEN können überschritten werden. Auch dies bestreitet der Bund nicht. Frau Sommaruga hat dafür ja separate Vollzugsbestimmungen erlassen und der Bundesrat hat einen Korrekturfaktor eingeführt, welcher den adaptiven Antennen erlaubt, ihre in den Baugesuchen erlaubten Sendeleistung mit bis zu einem Faktor 10, zu erhöhen.

Ob damit das Vorsorgeprinzip gemäss Umweltschutzgesetz eingehalten und die Anlagegrenzwerte gemäss NISV zeitlich und örtlich überschritten werden dürfen, wird das Bundesgericht noch entscheiden müssen. Hingegen kommt es bei diesen Sendeleistungen zu einem massiven Anstieg des Stromverbrauch. Darum wehren sich ja die Mobilfunkbetreiber gegen Herrn Parmelins Absichten und Verordnungen zur Strommangellage. Der Bund will die Sendeleistungen im Falle einer Mangellage beschränken und es soll über Mobilfunk nur noch telefoniert werden (siehe Artikel gestern im «Bund» oder Tagesanzeiger).

Gerne können Sie sich auch noch bei folgenden Links zum Thema Stromverbrauch durch Mobilfunk erkunden:

Falls sie den Swisscom Vortrag von Hugo Lehmann noch nicht kennen: Er weist darauf hin, dass für die 5G Abdeckung die 16-fache Leistung der Infrastruktur mit 1800 MHz Signalen benötigt wird.

Ich bestätige Ihre Feststellung, dass es in der Politik keine schwarz-weisse oder richtig-falsche Ansichten und Meinungen gibt. Hingegen sollten von allen politischen Parteien und der Mobilfunkbranche anerkannte wissenschaftliche Facts bei der Entscheidfindung und Planung des Rollouts von 5G berücksichtigt werden.

Schliesslich kann ich Ihnen die Einsprache von Herrn Berset sowie den Newsletter BERENIS (Fachberatung Bund) auf Ihren Wunsch hin gerne zustellen. Dort werden die schädlichen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt bestätigt. Die mir von Ihnen unterstellte Falschaussage muss ich zurückweisen. Auch die unterstellte Angstmacherei ist denunzierend und hat lediglich zum Zweck, mich in eine Verschwörungsecke zu stellen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen mit meiner Antwort und Informationen aufzeigen um was es mir geht. Die 5G-Technologie führt zu massiv höherem Stromverbrauch, was gerade in der aktuellen Situation (allfällige Strommangellage) aber auch aufgrund der allgemeinen Klima- und Umweltdiskussion entscheidend ist. Ich ging in der Annahme, gerade die SP mache sich stark für diese Themen.

Wir wollen beide dasselbe: Weniger Stromverbrauch und weniger Strahlung! Sie hingegen fördern 5G. Das ist ein Wiederspruch in Ihrer Politik!

Ich danke Ihnen für Ihre Kenntnisnahme.

Freundliche Grüsse

Daniel Laubscher

Der Schweizerische Verein WIR handelt

Hier nur einige der Tätigkeiten, die wir im vergangenen Jahr angepackt und umgesetzt haben, einige davon sind noch aktuell am Laufen:

  • Über 50 Vorträge durch Christians schweizweites Engagement (Total gegen 5000 Teilnehmer)
  • Christian wurde durch AUF1 interviewt - dieses Interview wurde auf Telegram über 150,000 Mal angesehen und geteilt
  • Rechtliche Hinweise (vier Briefe an die Landesregierung und die höheren Stabsoffiziere der Schweiz)
  • Mehrere Informationsveranstaltungen zu 5G Mobilfunk (einige davon wurden auch gefilmt und durch TTV & Kla.TV geteilt)
  • In Zusammenarbeit mit Plannetzwerk um die 10 neue 5G-Mandate mit Gemeinden, die sich gegen den 5G Mobilfunk wehren.
  • Krisenvorsorge (über 2500 Leute, die wir allein mit diesem Thema vorbereiten und erreichen konnten)
  • Durchführung von 4 Silberwasser-Kursen und damit Ausbildung von rund 200 neuen Silberwasser-Herstellern
  • Neugestaltung Website WIR
  • Lancierung der neuen Plattform WIR Marktplatz
  • Unterstützung Kruse Law bzgl. Strafanzeige gegen Swissmedic
  • Brief an mRNA Impfstellen und Impfärzte in der ganzen Schweiz, unter Mitwirkung der Bevölkerung
  • Neue Entwicklung von Vortrag-Serien und Projekten für das kommende Jahr 2023
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Die Schweiz ist eine Scheindemokratie – Christian Oesch im AUF1-Exklusivgespräch

Die Schweiz ist eine Scheindemokratie – Christian Oesch im AUF1-Exklusivgespräch

Christian Oesch im AUF1-Exklusivgespräch:

„Die Schweiz ist eine Scheindemokratie“

Oft wird die Eidgenossenschaft als eine Art Insel der Seligen betrachtet, was nicht zuletzt an den großen Sympathien liegen mag, mit denen man im Allgemeinen unseren Nachbarn begegnet. Doch auch hier ist die gesellschaftliche Wühlarbeit der Globalisten schon weit vorangeschritten, meint der Schweizer Christian Oesch.

Der Gesundheitsberater und Aktivist sieht einen hybriden Krieg gegen sein Heimatland, mit dem die Demokratie längst zersetzt wurde. Deshalb möchte er mit seinem Verein WIR an einem Neuanfang arbeiten. Isabelle Janotka hat mit ihm über die aktuelle Lage in der Schweiz gesprochen.

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Der Schweizerische Verein WIR handelt

Hier nur einige der Tätigkeiten, die wir im vergangenen Jahr angepackt und umgesetzt haben, einige davon sind noch aktuell am Laufen:

  • Über 50 Vorträge durch Christians schweizweites Engagement (Total gegen 5000 Teilnehmer)
  • Christian wurde durch AUF1 interviewt - dieses Interview wurde auf Telegram über 150,000 Mal angesehen und geteilt
  • Rechtliche Hinweise (vier Briefe an die Landesregierung und die höheren Stabsoffiziere der Schweiz)
  • Mehrere Informationsveranstaltungen zu 5G Mobilfunk (einige davon wurden auch gefilmt und durch TTV & Kla.TV geteilt)
  • In Zusammenarbeit mit Plannetzwerk um die 10 neue 5G-Mandate mit Gemeinden, die sich gegen den 5G Mobilfunk wehren.
  • Krisenvorsorge (über 2500 Leute, die wir allein mit diesem Thema vorbereiten und erreichen konnten)
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Rechtlicher Hinweis: ist die Helvetia schon gefallen?

Rechtlicher Hinweis: ist die Helvetia schon gefallen?

Donnerstag, 20. Oktober 2022 | Schweizerischer Verein WIR  |  3619 Eriz  |  www.vereinwir.ch  |  [email protected]

Schweizer Landesregierung
Bundeshaus, 3003 Bern

Rechtlicher Hinweis: Ist die Helvetia schon gefallen

Sehr geehrte Frau Bundesrätin, sehr geehrter Herr Bundesrat
Sehr geehrte Herren Korpskommandanten
Sehr geehrte Herren Divisionäre
Sehr geehrte Herren Brigadiers

Sie können unser Land retten oder Sie können unser Land vernichten. Eine Antwort von Ihnen auf meinen letzten rechtlichen Hinweis: Hybride Bedrohungen und Kriegsführung gegen die Eidgenossenschaft, blieb leider aus. Darum zeige ich Ihnen heute nach dem Prolog, die „Schachmatt-Bedrohung“ hinter den erwähnten NWO-Organisationen (BIZ, UNO, WHO, WEF, GAVI etc.) auf, welche als Marionetten in der hybriden Bedrohung und Kriegsführung gegen die Völker im Generellen, und im Speziellen gegen die Schweizer Bevölkerung (Sie und Ihre Familie miteingeschlossen) funktionieren.

Einige aus meinem Netzwerk sehen keinen Nutzen mehr darin, Ihnen einen weiteren rechtlichen Hinweis zu senden. Egal, wie gut er formuliert ist oder wie stichhaltig und lösungsorientiert ich darin argumentiere. Die Folgen Ihrer zerstörerischen Agenda, egal, wie hoch der Preis ist, werden einfach blind und unerfahren weiterverfolgt.  Ich gebe aber nie auf, denn in meinem Herzen weiss ich ganz genau: Wenn Sie nicht unmittelbar die Richtung Ihres ideologischen Traumdampfers wechseln, werden auch Sie keine ruhige Pension, erfüllte Karriere, aussichtsreiche Zukunft, gesunde und glückliche Familie und Nachkommen geniessen können. Auch Sie werden absolut machtlos, gebrechlich und wahrscheinlich noch vor Ihrem Tod, enteignet werden. Sie alle werden, wie der Rest der Eidgenoss:innen, durch den modernen kommunistischen Löwen zermalmt werden (Erklärung folgt).

Ob Sie es glauben wollen oder nicht: Sie sind der Kunst des Krieges nicht gewachsen. Leider sind Sie auf „die Kunst des Krieges von Sun Tzu“ bereits hereingefallen. Sie sind ohne geringsten Widerstand vom Feind zerstört worden. Sie haben alle verloren. Mehr noch: Durch Ihre Position ist Helvetia vermutlich bereits gefallen. Das heisst: Die Einheit unseres Landes, unsere helvetischen Werte, unsere politischen und finanziellen Alleinstellungsmerkmale und Vorteile. Somit haben Sie die Lebensfähigkeit der Schweiz und ihrer Bevölkerung stark geschwächt.

Der Verfall unserer Demokratie ist schon sehr weit fortgeschritten. Hiermit stellen sich folgende Fragen: Wie lautet für Sie persönlich und Ihr Umfeld die Definition von Demokratie? Was wird unseren Kindern in der Schule in Bezug auf die Demokratie gelehrt? Weltweit wird gegen Regierungen, Strommangellage, Wirtschaftskrise und den Ukrainekonflikt demonstriert; die Zeichen stehen auf Sturm. Und immer noch keine Spur einer Aufarbeitung der Corona Massnahmen und deren katastrophalen gesundheitlichen und finanziellen Folgen. Als Politiker oder Armeeangehöriger arbeiten Sie eng mit den Staats- und Leitmedien zusammen. Trotzdem interessieren Sie sich überhaupt nicht für die Wahrheitssuche. Die Spaltung der Gesellschaft – und zwar in allen Bereichen – wird täglich willentlich vorangetrieben. Das Schicksal und die Zukunft der Schweiz und ganz Europas hängt an einem seidenen Faden. Die Probleme werden nicht weniger. Im Gegenteil: Sie steigern sich im Wochentakt und werden immer grösser. Wann ist der Umkehrgrenzpunkt überschritten?

Die aktuellen Krisen sind die Werkzeuge des „Great Resets“, sprich der neuen Normalität. Die „Agenda 2030“ ist beschlossene Sache, wir wurden und werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Kein Volk hat über diese Agenda abgestimmt, geschweige denn dafür unterschrieben.

Egal, ob Klima-, Migration-, Wirtschafts-, Corona-, Energie-, Finanz- oder Aussen-Politik:  Sie als unsere Regierung nehmen Kurs auf den Eisberg und lassen sich durch nichts davon abbringen. Die erste Klasse auf dem ideologischen Traumdampfer symbolisiert die Unvernunft: Zutritt nur mit entsprechendem Meinungs-Ticket und Gesinnungs-Dresscode. Wer auf den Eisberg hinweist oder auch nur Fragen stellt bezüglich Kurs, Geschwindigkeit, Treibstoff oder den exorbitant hohen Preisen, wird kurzerhand in die 3. Klasse verbannt oder sogar von Bord geworfen.

Weder den zahlreichen und grossen Demonstrationen, noch den berechtigten Forderungen und sachlichen Frage wurde jemals Beachtung geschenkt. Nicht zu vergessen, dass sämtliche Demonstrationen friedlich abgehalten wurden; Willkür, Gewalt und Tyrannei wurden von den Demonstranten niemals praktiziert. Doch die Kapitäne haben sich auf der Brücke verbarrikadiert und lassen sich durch nichts beirren. Was können wir als Bevölkerung überhaupt noch tun?

Ohne radikalen Kurswechsel wird sich absolut nichts ändern. Will heissen: Sie, in Ihrer Funktion, bringen uns und unsere 731-jährige Helvetia zu Fall.

Unser aller Interesse sollte doch Freiheit, Brüderlichkeit, Selbstverantwortung, und Selbstbefähigung sein. Denn die bis vor Kurzem neutrale Schweiz beugt sich aktuell widerstandslos dem Diktat der notorisch-historischen Kriegstreiber, anstelle sich aktiv für Deeskalation einzusetzen. So, wie unsere Bundesverfassung, unsere politische Tradition und vor allem unsere Menschenrechte – und nicht zuletzt der vernünftige Menschenverstand – es eigentlich fordern würden.

Allem voran hat sich die inszenierte Covid-Pandemie der befangenen WHO (Teil der Agenda 2030) als mörderisches Unterfangen gewisser Möchtegern-Eliten erwiesen. Auch heute, nachdem viele handfeste Beweise und Statistiken für die Situation / Konsequenzen / Schäden vorliegen, wissen Sie nichts Besseres, als uns weiter mit Unwahrheiten zu belügen. Und im Hintergrund wird der nächste Lockdown für die Wintersaison vorbereitet. Dazu kommen wieder gross angelegte, mörderische Impf- und Maskenpropaganda. Ganz zu schweigen von den weitreichenden Einschränkungen im freien gesellschaftlichen Leben, der Selbstbestimmung und der massiven Einschränkungen der wirtschaftlichen Unabhängigkeit / Freiheit / Unternehmertum durch Massnahmen / Verordnungen / Notrecht.

Sind Sie sich bewusst, dass Sie willentlich als Marionette instrumentalisiert werden? Was werden Ihre Nachkommen und Enkel über Sie denken?

Im Hintergrund, nämlich versteckt und ohne Medienpräsenz, helfen Sie an vorderster Front mit, einen Pandemievertrag mit der WHO zu entwickeln, der weltweit supranational die Verfassungen der einzelnen Länder aushebelt. Sind Sie sich bewusst, was dies bedeutet? Oder glauben Sie immer noch Ihren Beraterstäben, die «alles nur Schwurblerei» auf kritische Fragen antworten? Sie wissen genau, dass auf diese Art weltumspannend – also auch in der Schweiz – eine Diktatur nach chinesischem Muster aufgebaut wird.

Unter Ihrem Kommando haben Sie es offensichtlich auch fertiggebracht, unser Rechtssystem massivst zu beschädigen. Immer wieder können wir lesen, dass Klagen nicht – oder nur sehr schleppend – durch die Staatsanwaltschaften bearbeitet werden. Unangenehme handfeste Beweise werden vom Richter oft nicht berücksichtigt. Zudem haben Sie beispielsweise mit GAVI völlig einseitige und für die Schweiz absolut unvorteilhafte Verträge akzeptiert. Und ausgerechnet mit dem Impf-Papst Bill Gates haben Sie einen Vertrag zur Zusammenarbeit mit Swissmedic nicht verhindert. Zudem hat Swissmedic die nicht erprobten und neuartigen mRNA-Medikamente (biologische Waffen) ohne fundierte Daten bedingt zugelassen. Mit anderen Worten: Was uns Swissmedic über die Covid-Impfungen und deren Nebenwirkungen erzählt, ist unglaubwürdig und ein massiver Betrug!

Als wäre dies nicht schon genug, haben Sie durch einseitige Massnahmen unsere Neutralität im Ukraine-Russland-Konflikt durch die Sanktionen – und zwar freiwillig – stark beschädigt, wenn nicht schon voll und ganz zerstört. Auch hier haben Sie schamlos und willkürlich, wie schon bei Covid, unsere Bundesverfassung mit Füssen getreten.

Entweder durch Ignoranz, Nichtwissen, Naivität oder Ihr landesverräterisches Verhalten und Täuschung, unterjochen Sie die Schweiz freiwillig der WHO, der UNO, der NATO und der EU. Und als i-Tüpfelchen auch noch dem WEF. Entweder ist es Ahnungslosigkeit oder Bösartigkeit Ihrerseits. Zweifelsohne missachten Sie in jeder Beziehung die Interessen der schweizerischen Bevölkerung. Aufgrund oben genannter Anmerkungen bleibt mir nichts anderes übrig, als zu vermuten, dass Sie, ganz im Sinne des WEFs und Konsorten, die Schweizer Eidgenossenschaft als souveräner Staat von der Landkarte streichen wollen.

Nun kommen wir zu meiner Erklärung bezüglich: „Kunst des Krieges von Sun Tzu“. Ein moderner kommunistischer Löwe, der durch CHINA eingeführt wird!

(Dieser Abschnitt wird im Originalschreiben als Anhang aufgeführt) 

Hinweis: Haben Sie von dem eidgenössischen Nachrichtendienst des Bundes oder militärischen Nachrichtendienst auch solche Analysen und Synthesen erhalten? Sind solche schonungslosen Papiere in Ihren Departements überhaupt erlaubt?

Bitte schauen Sie sich dieses Video an (1 Std. 32 Min.), es gibt Aufschluss zur „Schachmatt-Bedrohung“, wie in der Einleitung erwähnt.

Die bevölkerungsreichste Nation, die grösste Stadt, der grösste Flughafen, die längste Überseebrücke, der längste Tunnel, der grösste Staudamm, das grösste BSL4-Labor (BSL4: die biologische Schutzstufe ist eine Gefährlichkeitseinstufung biologischer Arbeitsstoffe, insbesondere von Mikroorganismen), der grösste Hafen, die grösste Armee und die grösste Marine der Welt. Das ist China. Sein Präsident: Xi Jinping, nun aktuell Regent auf Lebzeit, wie damals Mao Tsetung.

China investiert Hunderte von Milliarden auf allen Kontinenten in die neue Seidenstrasse, in Verkehrsinfrastrukturen, Telekommunikation, Kernkraftwerke, Öl- und Gas-Pipelines, Tiefseekabel, Robotik, Energiewaffen; will jeden Menschen, jedes Tier und jede Pflanze sequenzieren, genetisch optimierte Supersoldaten und eine generelle künstliche Superintelligenz entwickeln.

 

In nur drei Jahren hat China mehr Zement verbaut als die USA im gesamten 20. Jahrhundert. Bis 2035 sollen in China 216 neue Flughäfen, 150 Kernreaktoren gebaut werden. Gesamthaft sind 228 Reaktoren in Entwicklung und alles während wir in der Schweiz und in der EU-Zone, Kraftwerke abschalten und dadurch die Wirtschaft am zurückbauen sind, und versuchen den Strommangel mit „Flatterstrom“ zu ersetzten. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, aber mit gesundem Menschenverstand kann das nichts mehr zu tun haben.  

Lange Zeit betrachtete der Westen China als hilfsbedürftigen Diener und hat seine Ambitionen ignorant belächelt und das Land als billige Werkbank der Welt ausgenutzt.  Als China seinen ersten Marinestützpunkt in Übersee am Horn von Afrika 2017 eröffnete, strich Peking dem Westen sein süffisantes Lächeln mit einem Wisch aus seiner arroganten Visage. Xi Jinping stellte das gesamte Abendland vor vollendete Tatsachen.

Von hier an machte sich Misstrauen breit. Projekte wurden auf Eis gelegt, die neue Seidenstrasse kam ins Stottern und das Verhältnis zwischen China und den USA wurde schockgefroren. Und genau in diesem Vertrauensvakuum, genau in dem Moment, in welchem der Westen die Strategie Pekings zu erkennen beginnt, kommt Corona. Mitten aus China, mitten aus der Stadt mit dem weltgrössten Hochsicherheitslabor für Virologie.                                    

Im Frühjahr 2005  erwähnte die Kommunistische Partei Chinas (KPC) in ihrer Propaganda Pläne für einen Schlag gegen den Westen. Auf mehreren staatlichen Webseiten erschienen zwei Reden von Chi Haotian, von 1987 bis 1992 Chef des Generalstabes und militärischer Befehlshaber der Streitkräfte, von 1993 bis 2003 chinesischer Verteidigungsminister und von 1995 bis 2002 Vize-Vorsitzender der Zentralen Militärkommission des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei.

Die Titel der Reden sind „Krieg kommt auf uns zu“, erschienen im Januar 2003, und „Der Krieg ist nicht weit von uns; er ist der Geburtshelfer des chinesischen Jahrhunderts“, erschienen im Februar 2005.

Die „Reden“ zeigen auf eine systematische und ausführliche Weise die beinahe 20 Jahre währende Angst der KPC und deren Ratlosigkeit in ihrem Kampf gegen ihren eigenen Untergang. Auf sehr untypische Weise legen die „Reden“ die wirklichen Gedanken der KPC offen, und sie verbergen nichts mehr – ein seltenes Geständnis der KPC, welche helfen kann, ihre grundlegende Natur zu verstehen.

Die Rede aus dem Jahr 2005 von Chi Haotian

(Volle Version in Englisch | Volle Version in Deutsch)

Chi Haotian war bis 2004 in seinem Amt als Verteidigungsminister tätig, bis 2005 Stellvertretender Vorsitzender der allgewaltigen Militärkommission. Sein Folgeartikel „Der Krieg ist nicht weit von uns und ist der Geburtshelfer des chinesischen Jahrhunderts“ wurde am 15. Februar 2005 auf www.peacehall.com und am 23. April 2005 auf Boxun.com veröffentlicht. Beides sind offizielle Nachrichtenseiten der Partei und alle Server befinden sich in der VR China. Es ist für einen Dritten absolut unmöglich, darauf Meldungen zu veröffentlichen, die nicht mit der Meinung der Partei überstimmen.

Epoch Times 24. November 2005 Aktualisiert: 28. Oktober 2020 20:11

Wichtige Ausschnitte aus der Rede von Chi Haotian

Ich bin heute sehr nervös, denn die gross angelegte Umfrage, die für uns durchgeführt wurde, zeigt, dass unsere nächste Generation sehr vielversprechend ist und die Aufgabe unserer Partei weiterführen wird.

Auf die Frage: „Werden Sie auf Frauen, Kinder und Kriegsgefangene schiessen?“ antworteten mehr als 80 Prozent der Befragten mit „Ja“.

Der zentrale Punkt dieser Umfrage scheint zu sein, ob man auf Frauen, Kinder und Kriegsgefangene schiessen sollte. Aber die wahre Bedeutung dieser Umfrage, geht weit darüber hinaus. Vordergründig geht es uns vor allem darum, herauszufinden, wie die Einstellung der Chinesen zum Krieg ist: Wenn unsere zukünftigen Soldaten nicht zögern, auch Nichtkombattanten zu töten, werden sie natürlich doppelt so bereitwillig und rücksichtslos sein, Kämpfer zu töten. Und genau darum können Antworten auf unsere Umfrage die allgemeine Einstellung der Menschen zum Krieg widerspiegeln. 

In Wirklichkeit ist dies jedoch nicht unsere eigentliche Absicht. Mit dieser Umfrage will das Zentralkomitee der KPCh nämlich die Gemüter der Menschen erforschen. Wir wollten wissen: Wenn Chinas globale Entwicklung ein massenhaftes Sterben in feindlichen Ländern erforderlich macht, wird unser Volk dieses Szenario gutheissen? Werden sie dafür oder dagegen sein? 

Das erste Thema ist der Lebensraum. Solange wir also das chinesische Volk ausserhalb Chinas führen können, werden sie uns unterstützen. Wenn wir den Mangel an Lebensraum in China beheben, wird uns das chinesische Volk unterstützen. Dann müssen wir uns nicht mehr um die Etiketten „Totalitarismus“ oder „Diktatur“ sorgen. Ob wir das chinesische Volk für immer vertreten können, hängt davon ab, ob es uns gelingt, das chinesische Volk aus China herauszuführen.

 Der zweite Punkt, damit wir das chinesische Volk aus China herausführen können, ist der wichtigste Faktor für die Führungsposition der KPCh, …die „Verbindung von Frieden und Krieg“. Bei unserer wirtschaftlichen Entwicklung geht es um die Vorbereitung auf die Notwendigkeit eines Krieges! Öffentlich betonen wir immer noch die wirtschaftliche Entwicklung als unser Zentrum, aber in Wirklichkeit hat die wirtschaftliche Entwicklung den Krieg als ihr Zentrum! 

Die historische Mission unserer Partei ist es, das chinesische Volk auf den Weg zu bringen. Wenn wir langfristig denken, werden wir sehen, dass die Geschichte uns auf diesen Weg geführt hat. 

Erstens: hat Chinas lange Geschichte dazu geführt, dass es die grösste Bevölkerung der Welt gibt, sowohl in China als auch in Übersee.

Zweitens: werden die profitgierigen westlichen Kapitalisten, sobald wir unsere Tore geöffnet haben, Kapital und Technologie in China investieren, um unsere Entwicklung zu unterstützen, damit sie den grössten Markt der Welt besetzen können. 

Drittens: helfen uns unsere zahlreichen Auslandschinesen, das günstigste Umfeld für die Einführung von ausländischem Kapital, ausländischer Technologie und fortschrittlicher Erfahrung in China zu schaffen. So ist gewährleistet, dass unsere Reform und die Politik der offenen Tür einen enormen Erfolg haben wird. 

Viertens: Chinas grosse wirtschaftliche Expansion wird unweigerlich dazu führen, dass der Pro-Kopf-Lebensraum für das chinesische Volk schrumpft, und dies wird China ermutigen, sich auf der Suche nach neuem Lebensraum nach aussen zu wenden. 

Fünftens: wird Chinas grosse wirtschaftliche Expansion unweigerlich mit einer bedeutenden Entwicklung unserer militärischen Kräfte einhergehen, was die Voraussetzungen für unsere Expansion in Übersee schafft. Schon seit Napoleons Zeiten war der Westen auf der Hut vor dem möglichen Erwachen des schlafenden Löwen, und das ist China. Jetzt steht der schlafende Löwe auf und dringt in die Welt vor, und er ist nicht mehr aufzuhalten! 

Um das Problem Amerika zu lösen, müssen wir in der Lage sein, Konventionen und Beschränkungen zu überwinden. Nur wenn wir besondere Mittel einsetzen, um Amerika zu „säubern“, können wir das chinesische Volk dorthin führen. Das ist die einzige Wahl, die uns bleibt. Nur durch den Einsatz von nicht zerstörerischen Waffen, die viele Menschen töten können, werden wir in der Lage sein, Amerika für uns zu reservieren. 

Wir müssen uns auf zwei Szenarien vorbereiten. Wenn unsere biologischen Waffen bei dem Überraschungsangriff [auf die Vereinigten Staaten] erfolgreich sind, kann das chinesische Volk seine Verluste im Kampf gegen die Vereinigten Staaten auf ein Minimum beschränken. Wenn der Angriff jedoch fehlschlägt und einen nuklearen Vergeltungsschlag der Vereinigten Staaten auslöst, würde China möglicherweise eine Katastrophe erleiden, bei der mehr als die Hälfte seiner Bevölkerung umkäme. Deshalb müssen wir mit Luftabwehrsystemen für unsere grossen und mittelgrossen Städte gerüstet sein. 

Es ist in der Tat brutal, ein oder zweihundert Millionen Amerikaner zu töten. Aber das ist der einzige Weg, der ein chinesisches Jahrhundert sichern wird, ein Jahrhundert, in dem die KPCh die Welt anführt. 

Wir müssen entschlossene Mittel anwenden, um Amerika “zu säubern” und so für unsere baldige Verwendung zu reservieren. Unsere Geschichte hat bewiesen, dass, solange wir es einfach gemacht haben, niemand auf der Welt uns beschädigen kann. Zudem, wenn die Vereinigten Staaten als Führer verloren sind, werden auch all unsere anderen Feinde gezwungen sein, sich zu ergeben.

Neue Weltwährung Yuan

China strebt auf breiter Front nach einer Grossmachtstellung. Vor einem Jahrzehnt deutete es an, dass es den Yuan zur dominierenden Währung machen will. Für 124 Länder ist China der wichtigste Handelspartner, für die USA gilt dies lediglich für 56 Länder.

Die EU und die Schweiz wollen sich von fossilen Brennstoffen aus Russland lösen – und die Energiewende beschleunigen. Für diese Unabhängigkeit von Russland will die EU bis 2030 300 Milliarden Euro investieren. Der grösste Teil des Geldes dürfte nach China fliessen. Die Energiewende ist von China abhängig. Die EU löst sich von Putin und begibt sich in die Hände Xi Jinpings, des besten Freundes von Putin und dem Staatsfeind Nr. 1 der USA. Europa gerät dadurch zwischen die Fronten im Machtkonflikt der USA mit China. Macht Ideologie blind? Europa wird für diese stumpfsinnige Energiepolitik in Zukunft einen hohen Preis bezahlen – ganz zu schweigen vom Abhängigkeitsverhältnis!

Militärischer Aufstieg

Die chinesische Luftwaffe entwickelt neue Tarnkappenflugzeuge und erweitert die Waffentragfähigkeit ihres J-20 Tarnkappenjägers, gemäss dem Pentagon-Jahresbericht (November 2021) über die chinesische Militärmacht. Das Pentagon erklärte, dass die Vorteile der USA im Bereich der Luftstreitkräfte „erodieren“, da Chinas Luft- und Seestreitkräfte von einem defensiven Modus zu Machtprojektion und Langstreckenangriff übergehen.

Die Luft- und Seestreitkräfte der Volksbefreiungsarmee verfügen zusammen über die größten Luftstreitkräfte im indopazifischen Raum und „die drittgrößten der Welt“ mit 2.800 Flugzeugen – ohne unbemannte Luftfahrt-Systeme. Längst hat die Volksrepublik China die meisten Kampfschiffe weltweit.

Chinas Kernwaffenprogramm

Bis 2008 besass China nach Schätzungen unabhängiger Experten der Federation of American Scientists nur rund 200 Sprengköpfe – weniger als Frankreich oder Großbritannien und setzte auf stationierte Systeme der Langstreckenraketen. Zwischen 2009 – 2020 wuchs Chinas Atomwaffenarsenal auf 350 Sprengköpfe an. Damit verfügt Peking nun über den drittgrößten Nuklearwaffenbestand nach Russland und den USA.

Bis 2030 zeichnet sich eine rasante Beschleunigung der chinesischen nuklearen Aufrüstung ab. Im Sommer 2021 identifizierten US-Forscher auf Satellitenaufnahmen drei Orte im Landesinneren Chinas insgesamt rund 300 zuvor unbekannte, im Bau befindliche Silos für Interkontinentalraketen. Der Bau von 300 neuen Silos offenbart die grösste Expansion in der Geschichte des chinesischen Kernwaffenprogramms.

Eine Prognose des Pentagon und Verteidigungsministeriums der USA vom November 2021 sieht die Anzahl chinesischer Atomwaffen bis 2027 auf 700 und bis 2030 auf mindestens 1000 Sprengköpfe ansteigen. Solche Analysen des US-Militärs waren lange Zeit auf Skepsis gestossen. Dass nun aber unabhängige Wissenschaftler die neuen Silos entdeckt haben, verleiht den Prognosen die gefährliche Brisanz.

Die militärischen Entwicklungen in China und die Aufrüstung seines Atomwaffenarsenals wird von der Öffentlichkeit Europas kaum wahrgenommen. Zwar stellt Pekings atomare Aufrüstung in erster Linie die amerikanische Abschreckungspolitik in Asien vor Probleme. Weil die USA aber als Garant der europäischen Sicherheit agieren und ihre Atomwaffen hierbei eine zentrale Rolle spielen, hat die entstehende amerikanisch-chinesische Rivalität um die Weltmacht eine nicht zu unterschätzende Wirkung auf Europas Sicherheitsordnung.

Biotechnologie als Waffe

Währenddessen bereitet sich Chinas Militär auf einen neuen Bereich der Kriegsführung vor. Biotechnologie ist eine der absolut höchsten Prioritäten der chinesischen Regierung.

Die global koordinierte und geführte biologische Kriegsführung [Sars-Cov-2 (Covid-19) mRNA] ist in ihrer Unbarmherzigkeit beispiellos!!!

Die weltweite durch die Führungsposition der KPC-Unterwanderung in den meisten Regierungen, Staatsagenturen, Geheim- und Nachrichtediensten, NGOs & NWO-Organisationen (BIZ, UNO, WHO, WEF, GAVI etc.), Medien und Presseagenturen, inklusive die der USA und der Schweiz, sind massiv fortgeschritten. Wir stellen fest, dass nebst unserer Schweizer Armee und die meist anderen Länder, sogar der Pentagon die Soldaten (menschliches Vermögen) der USA-Streitkräfte mit der unzerstörerischen biologischen Kriegswaffe [Sars-Cov-2 (Covid-19) mRNA] infiziert, schwächt und zum Tod verurteilt hat.

KPCs Biologische Kriegsführung ist die Hauptstrategie, welche aber auch andere Strategien wie die Mikrowellen-Waffe 5G Mobilfunk (sehr gesundheitsschädliche) Elektro Magnetische Felder via Huawei (Chinesische Hard & Software) und vor allem auch Geoengineering (Luftverschmutzung durch hochgiftige aluminiumhaltige, ferromagnetische Nanopartikeln) enthält.

Bitte schauen Sie sich beiden nachfolgenden Videos an.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga anlässlich des UNO-Umweltprogramms UNEP (United Nations Environment Programme) Nairobi 2019

Philipp Zeller, Dr. Sc. Nat., Dipl. Physiker ETH (im Interview mit Dr. med. Marco Caimi) gibt Auskunft zum toxischen „Geoengineering“.

Ist Helvetia für Sie bereits gefallen oder was werden Sie jetzt für die Eidgenossenschaft tun? Verstehen Sie jetzt, dass Sie der Kunst des Krieges nicht gewachsen sind und dass Sie auf „die Kunst des Krieges von Sun Tzu“ hereingefallen sind? Verstehen Sie jetzt, dass Sie ohne jeglichen Widerstand im Kampf gegen den Feind schon zerstört worden sind? Wenn Sie jetzt nicht die Notbremse ziehen, haben Sie allesamt verloren! Denn durch Sie und Ihre Ahnungslosigkeit ist Helvetia vermutlich bereits gefallen.

Meine persönlichen Anmerkungen zu Ihrem globalen Plan und der Abschaffung der nationalen Regierung:

Sie planen Ereignisse immer mit der Reaktion im Hinterkopf, die Sie auch darauf erwarten. Diese Reaktion kann mit verschiedenen Mitteln gesteuert werden, um Ihre Position zu stärken. Da Sie die Berichterstattung in den Medien kontrollieren, kann die Opposition zu Ihren Gunsten gedreht werden, indem die Opposition auf verschiedene Weise diskreditiert wird.

Die moderne kommunistische und globale Agenda zielt darauf ab, die nationalen repräsentativen Regierungen abzuschaffen und regionale Handelsblöcke einzuführen. Diese werden durch die globale öffentlich-private Partnerschaft (G3P) und NGOs (auch mit Sitz in der Schweiz) in einer hochtechnologischen und effizienten unternehmensähnlichen Weise verwaltet. Die Marionetten werden benutzt und konstant aufgehetzt, um dieses Ziel zu erreichen, da die Regierung mit der Zeit als „das Böse“ hingestellt wird. Die Marionetten sind – wie es der Name schon sagt – nur diejenigen, die die Befehle blind ausführen, ohne sich darüber im Klaren zu sein, was sie damit anrichten.

Verwaltet und gesteuert werden immer beide Seiten, das ist der Schlüssel dazu. Ohne Opposition hätte eine Kraft nichts, womit sie ihre Existenz rechtfertigen könnte, und würde demnach im Nichts verschwinden. Indem zwei Kräfte gegeneinander ausgespielt werden, bleibt der eigentliche Anstifter unsichtbar und kann – sollte er trotzdem entdeckt werden – die Dinge plausibel abstreiten. Der Anstifter – à la „Sun Tzu“ – bleibt in der Regel aber im Geheimen.

Wie schon immer besteht die eigentliche Falle darin, die Menschen ins gegnerische Lager zu bringen, um dann  den Konflikt zum gewünschten, im Voraus geplanten, Ergebnis zu führen. So machen es die Psychopathen.

Unser persönliches Ziel mit diesem Schreiben ist, Ihnen das genannte Spiel Schritt für Schritt aufzuzeigen und damit zu entlarven.

Wenn dieses Spiel von genügend Menschen – und von Ihnen als möglicher Whistleblower – durchschaut wird, kann die List möglicherweise vereitelt werden. Letztendlich ist es ein Kampf um Verstand, Ethik, Moral und vor allem Überlebenswille. Und nicht zuletzt um unsere Zukunft. Wir Wahrheitssuchende befinden uns derzeit in einer wenig beneidenswerten Lage. Wir sind zwischen den Unterdrückern und den Unterdrückten gefangen.  Nur Wenige haben die innere Integrität, in diesem Chaos den Kurs zu halten. Das war schon immer so und wird bis zu unserem Tod auch so bleiben.

Wenn unsere kleine Gruppe standhaft bleibt, und wir den Rest effektiv aufklären können und mit gutem Beispiel vorausgehen, erreichen wir viel. Dabei müssen wir ruhig bleiben und gewaltfreien Widerstand zeigen. Und zwar nicht durch Opposition, sondern durch Neutralisierung des dialektischen und disruptorischen Prozesses (Trotz, Verdrängung, Ausweichung, Ego und Eifersucht). Nur so verliert der Unterdrücker seine Macht, Kraft und Einfluss.

Ich weiss, dass dies der Wahrheit entspricht. Denn, wenn alle genug wüssten, würde niemand weiter auf die Angst und konstante Panikmache hereinfallen. Niemand mehr würde auf Lockdowns, Masken, soziale Distanz, Klimaschwindel usw. hereinfallen. Die Psychopathen und Narzissten hätten keine Beute mehr, und sie müssten sich endlich eine echte Beschäftigung suchen.

Die Unwissenheit ist das Problem. De facto können wir nur eines tun: Unsere Mitmenschen aufklären. Das ist der Knackpunkt, der es möglich macht, dass uns die Opposition dominiert.  Sie haben den Verstand der Massen durch die psychologische Kriegsführung vernebelt (Akademie- und Bildungssystem, zusammen mit den befangenen Staatsmedien) und können sie so beherrschen.  Aber das ändert sich jetzt sehr schnell. Sie wurden mit dem vorliegenden, rechtlichen Hinweis ein weiteres – und vielleicht letztes Mal – in Ihrer Funktion informiert und aufgeklärt.

Mitteilung an den Vertreter ist Mitteilung an den Auftraggeber – Mitteilung an den Auftraggeber ist Mitteilung an den Vertreter“

Brief-1 Landesregierung (9.03.2022): Rechtlicher Hinweis: Verdeckte Steuerung der Länder durch die WHO
Brief-2 Landesregierung (18.04.2022): Rechtliche Hinweise: Handeln Sie entsprechend und JETZT!
Brief-3 Höhere Stabsoffiziere der Schweiz und Landesregierung (25.05.2022):
Rechtlicher Hinweis an die Höhere Stabsoffiziere der Schweiz : Hybride Bedrohungen und Kriegsführung gegen die Eidgenossenschaft!
Brief-4 Landesregierung und Höhere Stabsoffiziere der Schweiz (19.10.2022):
Ist die Helvetia schon gefallen?

BV Art. 119.1  Fortpflanzungsmedizin und Gentechnologie im Humanbereich
Art. 266 Verbrechen oder Vergehen gegen den Staat. / Angriffe auf die Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft
Art. 271 Verbrechen oder Vergehen gegen den Staat. / Verbotene Handlungen für einen fremden Staat
Art. 272 Verbrechen oder Vergehen gegen den Staat. / Politischer Nachrichtendienst
Art. 273 Verbrechen oder Vergehen gegen den Staat. / Wirtschaftlicher Nachrichtendienst
Art. 274 Verbrechen oder Vergehen gegen den Staat. / Militärischer Nachrichtendienst
Art. 275 Verbrechen oder Vergehen gegen den Staat. / Rechtswidrige Vereinigung

Für Ihr Selbststudium:
Die Neutralität der Schweiz EDA Publikationsdatum: 03.03.2022

Aufruf zur Notlage:

Ihre persönlichen Interessen korrelieren offensichtlich in keiner Art und Weise länger mit denjenigen der schweizerischen Eidgenossenschaft und deren Eidgenossen. Ich bitte Sie deshalb in Ihrer Position, umgehend in corpore zurückzutreten, oder Sie als Teil unserer Landesregierung und vor allem Sie als höherer Stabsoffizier, nehmen Ihre Pflicht und Aufgabe (BV Art. 57 & 58) wahr, sich für das langfristige Volks- und Staats-Wohl einzusetzen und vor inneren wie auch vor äusseren Gefahren, vor allem aber der aktuellen Bedrohung und Kriegsführung aus China in Zusammenarbeit mit den NWO Organisationen (BIZ, UNO, WHO, WEF, GAVI etc.),  gegen die Eidgenossenschaft zu (be-)schützen! Nur das wird Sie und Ihre Zukunft retten!

Handeln Sie entsprechend und zwar JETZT! Wir verlangen jetzt den Verteidigungsfall für unser Vaterland.

Für Fragen, strategische/taktische Beratungen und/oder Aussprachen stelle ich mich gerne zu Verfügung.

Wir freuen uns über eine Kontaktaufnahme in der Ihnen passenden Form ([email protected] oder [email protected])

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüssen, Bien Cordialement, Con ordiali saluti, Cun Cordials Salüds

 

Christian Oesch

Christian Oesch, Präsident           

[email protected]
Website: www.VereinWIR.ch
Telegram: https://t.me/s/VereinWIR

Dies ist der 4.te Hinweis von Schweizerischer Verein WIR. Die bisherigen Briefe mit Original-Inhalte sind auf https://www.vereinwir.ch/rechtliche-hinweise-an veröffentlicht:

Dieser Brief als auch die bisherigen drei Briefe dürfen beliebig weiter verteilt werden, solange am Inhalt nichts verändert wird und keine kommerziellen Interessen verfolgt werden. Das Verteilen ist explizit erwünscht.

Der Schweizerische Verein WIR setzt sich für eine gewaltfreie konstruktive Aufarbeitung und Bewältigung der aktuellen Situation ein. 

Kopien an:
– Nationalrat
– Ständerat
– Nachrichtendienst
– Militärpolizei
– Kantonsregierungen
– Bundesgericht
– Bundeskanzlei
– Bundesarchiv
– Alternative Medien und Massenmedien
– Eidgenössische Wahrheits-Bewegung

Offizielle Mitteilung an die „mRNA biologische Waffe-Ungeimpften“, während der jetzt enthüllten Bedrohung und biologische Kriegsführung der KPC und Globalisten gegen die Weltbevölkerung:

Der französische General Christian Blanchon veröffentlichte im September 2022 einen Gedenkbrief an die Ungeimpften, in dem er Bürger, die die COVID-Injektionen ablehnten, als „Superhelden“ bezeichnete. Der Text des Ehrungsschreibens stammt aber möglicherweise von dem spanischen Biologen und Filmemacher Fernando López-Mirones.

„Selbst wenn ich betäubt und vollständig geimpft wäre, würde ich die Ungeimpften dafür bewundern, dass sie dem grössten Druck standhalten, den ich je gesehen habe, sogar von Partnern, Eltern, Kindern, Freunden, Kollegen und Ärzten.  

Menschen, die zu einer solchen Persönlichkeit, einem solchen Mut und einer solchen kritischen Fähigkeit fähig waren, sind zweifellos die besten der Menschheit. Sie sind überall, in allen Altersgruppen, Bildungsstufen, Zuständen und Ideen.  

Sie sind von besonderer Art; sie sind die Soldaten, die jede Armee des Lichts in ihren Reihen haben möchte. Sie sind die Eltern, die jedes Kind haben möchte, und die Kinder, von denen alle Eltern träumen. Sie sind Wesen über dem Durchschnitt ihrer Gesellschaften, sie sind die Essenz der Menschen, die alle Kulturen aufgebaut und Horizonte erobert haben. Sie sind da, neben dir, sie sehen normal aus, aber sie sind Superhelden.

Sie taten, was andere nicht konnten, sie waren der Baum, der dem Orkan aus Beleidigungen, Diskriminierung und sozialer Ausgrenzung standhielt. Und sie taten es, weil sie, dachten sie seien allein und, sie glaubten sie seien die Einzigen. 

An Weihnachten von den Tischen ihrer Familien verbannt, haben sie noch nie etwas so Grausames gesehen. Sie verloren ihre Jobs, liessen ihre Karrieren sacken, hatten kein Geld mehr … aber es war ihnen egal. Sie erlitten unermessliche Diskriminierung, Denunziation, Verrat und Demütigung … aber sie machten weiter.

Nie zuvor in der Menschheit gab es ein solches „Casting“, jetzt wissen wir, wer die Besten auf dem Planeten Erde sind. Frauen, Männer, Alte, Junge, Reiche, Arme, aller Rassen oder Religionen, die Ungeimpften, die Auserwählten der unsichtbaren Arche, die Einzigen, die es geschafft haben, Widerstand zu leisten, als alles zusammenbrach. 

Das bist du, du hast einen unvorstellbaren Test bestanden, dem viele der härtesten Grenadiers, Navy Seals, Marines, Commandos, Green Berets, Speznaz, Astronauten und Genies nicht standhalten konnten.

Du bist aus dem Stoff der Grössten, die je gelebt haben, dieser Helden, die unter gewöhnlichen Männern und Frauen geboren wurden und in der Dunkelheit leuchten.“

 

Bitte werden auch Sie Teil von Verein WIR Projekten und…

Helfen Sie mit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen!

In der Vergangenheit wurde uns eingetrichtert, dass wir Bürger mit unseren Anliegen gegen Windmühlen rennen und nichts gegen die lebenszerstörenden Aktionen unserer Regierung unternehmen könnten.

Lassen Sie sich nicht beirren oder einschüchtern. WIR haben bereits viel erreicht und gemeinsam gehen wir diesen Weg unbeirrt weiter.

Unsere Vorstösse sind oft sehr kostspielig, da wir uns bei strafrechtlichen Verfahren vertreten lassen und bei Analysen von Gefahren (mRNA, G5 etc.) ausgewiesene Fachleute beiziehen.

WIR sind Ihnen daher für Ihre finanzielle Unterstützung sehr dankbar. Ohne geht es nicht.

Der Schweizerische Verein WIR handelt

Hier nur einige der Tätigkeiten, die wir im vergangenen Jahr angepackt und umgesetzt haben, einige davon sind noch aktuell am Laufen:

  • Über 50 Vorträge durch Christians schweizweites Engagement (Total gegen 5000 Teilnehmer)
  • Christian wurde durch AUF1 interviewt - dieses Interview wurde auf Telegram über 150,000 Mal angesehen und geteilt
  • Rechtliche Hinweise (vier Briefe an die Landesregierung und die höheren Stabsoffiziere der Schweiz)
  • Mehrere Informationsveranstaltungen zu 5G Mobilfunk (einige davon wurden auch gefilmt und durch TTV & Kla.TV geteilt)
  • In Zusammenarbeit mit Plannetzwerk um die 10 neue 5G-Mandate mit Gemeinden, die sich gegen den 5G Mobilfunk wehren.
  • Krisenvorsorge (über 2500 Leute, die wir allein mit diesem Thema vorbereiten und erreichen konnten)
  • Durchführung von 4 Silberwasser-Kursen und damit Ausbildung von rund 200 neuen Silberwasser-Herstellern
  • Neugestaltung Website WIR
  • Lancierung der neuen Plattform WIR Marktplatz
  • Unterstützung Kruse Law bzgl. Strafanzeige gegen Swissmedic
  • Brief an mRNA Impfstellen und Impfärzte in der ganzen Schweiz, unter Mitwirkung der Bevölkerung
  • Neue Entwicklung von Vortrag-Serien und Projekten für das kommende Jahr 2023
Sie haben Ideen und Vorschläge, wie Sie unser Projekt unterstützen könnten?

Wir freuen uns über Ihre Meinung!

Beurteilung der Bewilligungspflicht für Korrekturfaktoren (Raumplanungsgesetz)

Beurteilung der Bewilligungspflicht für Korrekturfaktoren (Raumplanungsgesetz)

Juristische Stellungnahme des kantonalen Amtes für Umwelt zum Thema Baubewilligungspflicht

Im Zusammenhang mit einem Antennenfall im Kanton St. Gallen (Flawil) besteht eine juristische Stellungnahme des kantonalen Amtes für Umwelt zum Thema Baubewilligungspflicht. In diesem Antennenfall hat die Gemeinde das Baugesuch grundsätzlich gutgeheissen, jedoch mit der Auflage versehen, dass die Senderbetreiberin im Falle der Inanspruchnahme von Korrekturfaktoren ein neues Baugesuch einreichen müsse.

Die Senderbetreiberin rekurrierte gegen diesen einen Punkt, worauf die Gemeinde beim kantonalen Amt für Umwelt eine Stellungnahme einholte. Diese Stellungnahme zeigt die Rechtswidrigkeit der NISV-Anpassung des Bundesrates vom 17.12.2021 aus der Warte des Raumplanungsgesetzes auf. 

Aus der juristischen Beurteilung wurde für einen Winterthurer Fall, bei welchem der Bauausschuss der Stadt Winterthur einen Wiedererwägungsbeschluss zur Aufhebung einer entsprechenden Auflage in der Baubewilligung erlassen hat , der folgende Textausschnitt übernommen:

Baubewilligungspflicht gemäss Art. 22 RPG

 Die Beschwerdeführer gestatten sich, bezüglich der Baubewilligungspflicht  für eine Inanspruchnahme von Korrekturfaktoren ausdrücklich festzuhalten, dass sich diese nicht allein aus dem Umweltschutzgesetz, auf dem die NISV basiert, und aus dem Fernmeldegesetz ergibt, sondern vor allem auch aus dem Artikel 22 des Raumplanungsgesetzes. Dazu besteht eine reichhaltige bundesgerichtliche Rechtsprechung.

Beweis bundesgerichtliche Rechtsprechung:

anstatt vieler: 1C389/2019 (Urteil vom 27. Januar 2021) E. 3.1: 

Massstab dafür, ob eine Massnahme erheblich genug ist, um sie dem Baubewilligungsverfahren zu unterwerfen, ist, ob damit im Allgemeinen, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge, so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle besteht (BGE 139 II 134 E. 5.2 S. 139 f. mit Hinweisen). 

Gewisse Vorhaben können wegen ihres Betriebs und weniger wegen ihrer konstruktiven Anlage baubewilligungspflichtig sein (Urteil 1C_3/2010 vom 1. Juli 2010 E. 2.1; vgl. auch BGE 145 I 156 E. 6.2 S. 164). 

Der bundesrechtliche Begriff der bewilligungspflichtigen Bauten und Anlagen kann von den Kantonen konkretisiert und erweitert, nicht aber enger gefasst werden (vgl. Urteile 1C_424/2016 vom 27. März 2017 E. 2.1.1, in: ZBI 118/2017 S. 554; 1C_51/2015 vom 8. April 2015 E. 3; je mit Hinweisen.

Zu erwähnen ist hierzu auch, dass die Kantone aufgrund der verfassungsmässigen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen frei sind, in welchem Verfahren sie Bundesrecht anzuwenden gedenken. 

Die Zuständigkeit für Bauverfahrensrecht liegt in der Hoheit der Kantone

Auf den 1. Januar 2022 wurde die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) angepasst. Im Wesentlichen wurde in Anhang 1 Ziffer 62 Absatz 5bis der NISV festgelegt, die Anwendung eines Korrekturfaktors bei bestehenden adaptiven Antennen mit automatischer Leistungsbegrenzung gelte nicht als Änderung einer Anlage. Der Bundesrat stellt sich dabei auf den Standpunkt, er stärke damit die rechtlichen Grundlagen für die Beurteilung von adaptiven Antennen und erhöhe die Rechtsicherheit. Hierzu ist zu bemerken, dass diese NISV-Anpassung ohne vorherige Vernehmlassung bei den Kantonen erfolgte. Sie wurde lediglich von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Bund, Mobilfunkbetreibern und BPUK-Vorstand beschlossen. 

Die Senderbetreiber leiten nun aus Anhang 1 Ziffer 62 Absatz 5bis NISV sowie den Erläuterungen zur Änderung der NISV vom 17.12.2021 ab, für die Anwendung von Korrekturfaktoren auf bereits bestehenden adaptiven Antennen erübrige sich ein Bewilligungsverfahren. Es sei den Behörden lediglich aus Gründen der Nachvollziehbarkeit ein aktualisiertes Standortdatenblatt einzureichen. Dabei wird verkannt, dass für die Frage der Inanspruchnahme der Korrekturfaktoren Baurecht anzuwenden ist, und dass einzig die Begriffsumschreibung in Art. 22 Abs. 1 RPG massgebend ist (vgl. Urteil Verwaltungsgericht St. Gallen B 2021/207 vom 14.12.2021). Es ist somit auch gestützt auf das Raumplanungsgesetz davon auszugehen, dass die Änderung der Betriebszustände durch Aktivierung von Korrekturfaktoren in raumplanungs- bzw. baurechtlicher Hinsicht eine wesentliche Änderung darstellt. 

Mit der Verwendung von Korrekturfaktoren erfolgt tatsächlich eine Änderung der Strahlungsbelastung, weil von der Beurteilung einer maximalen Sendeleistung, die zu keinem Zeitpunkt überschritten werden darf, neu zur Beurteilung aufgrund einer rechnerischen Mittelung umgestellt wird. 

Der Bund stützt sich also neu auf einen Mittelwert und argumentiert, dass sich die maximale Sendeleistung rein rechnerisch nicht ändere. Wie bereits dargelegt, vertritt auch das Bau- und Umweltdepartement des Kantons St. Gallen die Auffassung, dass ein solches Vorgehen das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat untergrabe. Deshalb empfiehlt der Kanton St. Gallen den Gemeinden, keinen Betrieb adaptiver Antennen mit Korrekturfaktoren ausserhalb eines Baubewilligungsverfahrens zuzulassen. Es sei denn, das Bundesgericht stützte das Vorgehen des BAFU. Ein diesbezüglicher höchstrichterlicher Entscheid steht allerdings noch aus. 

Wie bereits dargelegt, erging nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichts Bern vom 6.1.2021 am 3.3.2022 auch beim Verwaltungsgericht Zürich (nach der NISV-Anpassung des Bundesrates vom 17.12.2021) ein Urteil, welches die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts Bern bestätigt. Unter Erwägungen 6.3 hielt das Zürcher Verwaltungsgericht zur Anwendung des Korrekturfaktors fest (Zitat): 

„Will die private Beschwerdegegnerin den Korrekturfaktor zur Anwendung bringen und die Sendeleistung erhöhen, hat dies ein Abweichen von der erteilten Baubewilligung zur Folge. Demgemäss muss eine erneute geänderte Baubewilligung eingeholt werden, gegen welche den Beschwerdeführern wiederum ein Rechtsmittel offensteht.“

Die Umstellung bzw. Erweiterung auf einen Betrieb mit Korrekturfaktoren muss gemäss diesem Urteil in einem neuen Baubewilligungsverfahren geprüft werden. Dies auch im Hinblick darauf, dass für die Gemeinden als zuständige Bewilligungsbehörden die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte massgebend ist.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die am 17.12.2021 erfolgte Anpassung der NISV keinen Einfluss auf die Frage der Baubewilligungspflicht gemäss Raumplanungsgesetz (RPG) hat.

***

Dem könnte man noch folgendes anfügen, das (sinngemäss im Zusammenhang mit Solaranlagen und Windmühlen) von einem gerne zitierten Rechtsprofessor (A. Griffel) dieser Tage in einem Zeitungsbericht veröffentlicht wurde: 

Falls dem andere Interessen entgegenstehen sollten, verlangt die Bundesverfassung eine umfassende Interessenabwägung. Der Bundesrat kann nicht einfach ein einzelnes Anliegen als generell übergeordneter bezeichnen. Dies könnte nur die Verfassung selbst. Die Interessenabwägung muss im Einzelfall vorgenommen werden, und im Streitfall müssen die Gerichte urteilen. Ein rechtskonformes Bauprojekt müsste dem standhalten. Die Verfassung und das Recht sind dazu da, die Macht der Politik zu begrenzen.

Rekurs Swisscom ; Amtsbericht des Amtes für Umwelt

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