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Grundrechte sind kein Verwaltungsakt – Bürger wenden sich an Bundesrat und BAKOM

Grundrechte sind kein Verwaltungsakt – Bürger wenden sich an Bundesrat und BAKOM

Dieser Beitrag wurde dem Verein WIR zugestellt. Zwei Bürger richten sich in einem eingeschriebenen Schreiben an Bundesrat Albert Rösti und das BAKOM. Sie kritisieren die Teilrevision des Fernmeldegesetzes als demokratie- und grundrechtsgefährdend und fordern eine Sistierung sowie eine echte demokratische Neubewertung.

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Bevölkerungsschutz: Wer entscheidet wirklich?
Bevölkerungsschutz: Wer entscheidet wirklich?

Was hier beleuchtet wird, ist kein Skandal im klassischen Sinn. Es ist schlimmer. Es ist eine stille Verschiebung von föderaler Verantwortung hin zu einem sicherheitstechnokratischen Komplex, der sich zunehmend der demokratischen Kontrolle entzieht.

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Lifestyle

Bevölkerungsschutz: Wer entscheidet wirklich?
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«Neutralität 2.0»
«Neutralität 2.0»

Dieser Text stützt sich auf Hinweise informierter Bürger, auf öffentlich zugängliche Quellen und auf die räumliche und institutionelle Realität in der Schweiz.

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Swissmedic – Aufsicht oder Attrappe?

Die Debatte um Swissmedic wird seit Jahren entlang einer falschen Achse geführt. Meist kreist sie um Schuld, Versagen oder individuelles Fehlverhalten. Doch diese Perspektive greift zu kurz. Sie verfehlt den Kern.

Der nackte Schweizer Kaiser der Gain-of-Function-Forschung

Politische Realität ist keine Frage des Sehens – sondern des Zeigens.
Manchmal ist nicht die Wahrheit verborgen, sondern nur die Übertragung gefiltert. Willkommen zur Geschichte des wichtigsten falschen Bildes der Schweiz.

Neujahrsgruss zum Jahresende

Ein leiser Neujahrsgruss über Pragmatismus, Bequemlichkeit und Verantwortung – und darüber, was wir gerne nicht so genau anschauen, solange alles funktioniert.

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Die Schweiz im sicherheitspolitischen Wachkoma und warum Österreich jetzt unsere Diagnose stellt Vorbemerkung für alle, die noch wach sind Dieser Text ist keine Analyse. Keine akademische Fingerübung. Kein sicherheitspolitisches Yoga zum Entspannen. Das hier ist ein...

Du kannst nichts mitnehmen!

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Beschwerde gegen „Treffpunkt“-Sendung zum „Impfjubiläum“

Beschwerde gegen Treffpunkt-Sendung: Vor 5 Jahren erste Corona-Impfung in der Schweiz Wenn ein langjähriger Politiker, Drogist und Autor eines vielbeachteten Aufdeckungs-Thrillers wie „Horror aus dem Labor“ zum Stift greift, lohnt sich das Hinsehen. Peter Eberhart hat...

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