Grundrechte sind kein Verwaltungsakt – Bürger wenden sich an Bundesrat und BAKOM
Dieser Beitrag wurde dem Verein WIR zugestellt. Zwei Bürger richten sich in einem eingeschriebenen Schreiben an Bundesrat Albert Rösti und das BAKOM. Sie kritisieren die Teilrevision des Fernmeldegesetzes als demokratie- und grundrechtsgefährdend und fordern eine Sistierung sowie eine echte demokratische Neubewertung.
Chur, 21.1.2026: Vortrag „Globales Geschehen“
Christian Oesch beschreibt in würziger Kürze und in verständlicher Form, die aktuellen Situationen die uns politisch, ökologisch sowie gesundheitlich alle betreffen.
Brief-Aktion No 10: Nein zur Teilrevision des Fernmeldegesetzes
Die Teilrevision des Fernmeldegesetzes ist kein technisches Update, sondern ein politischer Eingriff mit Sprengkraft. Es geht um staatliche Zugriffsmöglichkeiten, um Überwachung durch die Hintertür und um eine schleichende Verschiebung der Grenze zwischen Bürger und Staat.
Mobilfunk: Erst einschalten, dann klagen – wie der Bund den Rechtsschutz systematisch aushebelt
Mit der Teilrevision des FMG plant der Bundesrat nichts weniger als eine strukturelle Entkernung des Rechtsschutzes beim Mobilfunkausbau. Was im politischen Raum gern als «Verfahrensvereinfachung» verkauft wird, ist in Wahrheit ein gezielter Angriff auf Einspracherechte, Gewaltenteilung und Vorsorgeprinzip.
E-ID-Abstimmung ohne gerichtliche Prüfung – ein demokratiepolitischer Befund
Zur eidgenössischen Volksabstimmung vom 28. September 2025 über das E-ID-Gesetz wurden mehrere Stimmrechtsbeschwerden eingereicht. Keine davon wurde materiell geprüft.
Bolligen, 17.1.2026: Vortrag „Globales Geschehen / WHO“
Christian Oesch beschreibt an diesem Event in würziger Kürze und in verständlicher Form all die aktuellen Situationen, die uns alle politisch, ökonomisch und gesundheitlich betreffen
Bevölkerungsschutz: Wer entscheidet wirklich?
Was hier beleuchtet wird, ist kein Skandal im klassischen Sinn. Es ist schlimmer. Es ist eine stille Verschiebung von föderaler Verantwortung hin zu einem sicherheitstechnokratischen Komplex, der sich zunehmend der demokratischen Kontrolle entzieht.
«Neutralität 2.0»
Dieser Text stützt sich auf Hinweise informierter Bürger, auf öffentlich zugängliche Quellen und auf die räumliche und institutionelle Realität in der Schweiz.
Latest
Erst impfen, dann prüfen oder doch umgekehrt?
Während Politik noch prüft und bewertet, läuft der Vertrieb von mRNA-Impfstoffen längst auf Hochtouren. Ein Blick hinter die Mechanismen von Markt, Medizin und Macht.
Abschiedsbrief wegen Auswanderung
Ein bewegender Erfahrungsbericht über Enttäuschung, Vertrauen und den Entschluss, die Schweiz zu verlassen. Ein Stimmungsbild, das viele Fragen aufwirft.
Die Krise vor der Krise – wie Erwartungen Realität schaffen
Nicht jede Bedrohung entsteht aus der Realität selbst. Oft ist es die Interpretation, die aus einzelnen Bausteinen ein bedrohliches Gesamtbild formt.
Explore
Connect
Never miss a thing!
Featured
Offene Debatte oder stille Einflussnahme?
Pressemeldung zu Diskreditierungsversuchen vor Film „Die Witwenstrasse“ und ATHEM-3-Studie in Thun – rechtliche Schritte werden geprüft.
Erst impfen, dann prüfen oder doch umgekehrt?
Während Politik noch prüft und bewertet, läuft der Vertrieb von mRNA-Impfstoffen längst auf Hochtouren. Ein Blick hinter die Mechanismen von Markt, Medizin und Macht.
Abschiedsbrief wegen Auswanderung
Ein bewegender Erfahrungsbericht über Enttäuschung, Vertrauen und den Entschluss, die Schweiz zu verlassen. Ein Stimmungsbild, das viele Fragen aufwirft.
Die Krise vor der Krise – wie Erwartungen Realität schaffen
Nicht jede Bedrohung entsteht aus der Realität selbst. Oft ist es die Interpretation, die aus einzelnen Bausteinen ein bedrohliches Gesamtbild formt.
Editor Picks
Offene Debatte oder stille Einflussnahme?
Pressemeldung zu Diskreditierungsversuchen vor Film „Die Witwenstrasse“ und ATHEM-3-Studie in Thun – rechtliche Schritte werden geprüft.
Erst impfen, dann prüfen oder doch umgekehrt?
Während Politik noch prüft und bewertet, läuft der Vertrieb von mRNA-Impfstoffen längst auf Hochtouren. Ein Blick hinter die Mechanismen von Markt, Medizin und Macht.
Abschiedsbrief wegen Auswanderung
Ein bewegender Erfahrungsbericht über Enttäuschung, Vertrauen und den Entschluss, die Schweiz zu verlassen. Ein Stimmungsbild, das viele Fragen aufwirft.
Die Krise vor der Krise – wie Erwartungen Realität schaffen
Nicht jede Bedrohung entsteht aus der Realität selbst. Oft ist es die Interpretation, die aus einzelnen Bausteinen ein bedrohliches Gesamtbild formt.
Lifestyle
Abschiedsbrief wegen Auswanderung
Ein bewegender Erfahrungsbericht über Enttäuschung, Vertrauen und den Entschluss, die Schweiz zu verlassen. Ein Stimmungsbild, das viele Fragen aufwirft.
Die Krise vor der Krise – wie Erwartungen Realität schaffen
Nicht jede Bedrohung entsteht aus der Realität selbst. Oft ist es die Interpretation, die aus einzelnen Bausteinen ein bedrohliches Gesamtbild formt.
Das KomPG dient zur Kontrolle der offiziellen Märchen und eliminiert im Endstadium die direkte Demokratie
Was als Schutz verkauft wird, erzählt eine andere Geschichte: Das KomPG reguliert nicht nur Inhalte, sondern bestimmt, welche Stimmen überhaupt noch gehört werden.
Offene Debatte oder stille Einflussnahme?
Pressemeldung zu Diskreditierungsversuchen vor Film „Die Witwenstrasse“ und ATHEM-3-Studie in Thun – rechtliche Schritte werden geprüft.
Grenzen setzen – es ist Zeit!
Solange wir höflich kooperiert haben, wurden wir wegen unserer Schwachheit ausgeraubt. Unsere Stärke war immer spürbar. Sie wollten auf keinen Fall, dass wir erstarken und unsere Macht erkennen.
Die rote Linie: Ein gemeinsamer, friedlicher Unterbruch
In einem Webinar stellte Christian Oesch, Präsident des Schweizerischen Vereins WIR, das Projekt „Die rote Linie“ vor: eine internationale, gewaltfreie Friedensinitiative, entstanden aus der Zusammenarbeit von Aktivisten, Juristen, Medizinern, Medienvertretern und Strategen am AWF in Prag.
Edelmetall-Boom: Wenn Statistik zur Warnung wird
Seltene statistische Extremereignisse in Anleihen, Silber und Gold werfen grundlegende Fragen zur Stabilität und Transparenz des Finanzsystems auf.
Überprüfung der der WHO gewährten Vorrechte und Immunitäten
Die Schweiz trägt als Gastgeberstaat internationaler Organisationen besondere Verantwortung; nicht nur durch Privilegien, sondern auch durch die Wahrung von Souveränität, demokratischer Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit. Deshalb ersucht der Schweizerische Verein WIR den Bundesrat um eine formelle Überprüfung der der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gewährten Vorrechte und Immunitäten gemäss Gaststaatgesetz, um Transparenz zu schaffen und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen internationaler Zusammenarbeit und schweizerischer Rechtsordnung sicherzustellen.
Die rote Linie – hier endet staatlicher Zwang
Wir ziehen die rote Linie! Denn bei staatlichem Zwang, internationalen Vorgaben und politischer Willkür wird eine Grenze überschritten, die durch keine Verordnung legitimiert werden kann.
Einforderung unserer Rechte. Der Grossrat TG erhält Post.
Ein Bürger aus dem Kanton Thurgau erhebt schwere Vorwürfe gegen Behörden: Trotz klarer gesetzlicher Grundlagen würden grundlegende Rechte missachtet, Dialog verweigert und stattdessen mit Mahnungen, Betreibungen und Druck gearbeitet. In einem eindringlichen Schreiben fordert er die Politik auf, Verantwortung zu übernehmen, geltendes Recht einzuhalten und einen öffentlichen Diskurs zu ermöglichen, bevor das Vertrauen in den Rechtsstaat irreparablen Schaden nimmt.
Subscribe to the print issue and get 2 months free!
